Reden (4506)
29.11.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Susanne Schneider das Wort.
29.11.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Herr Kollege Marco Schmitz das Wort. Bitte sehr.
29.11.2023
Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache angelangt. Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 05, Ministerium für Schule und Bildung. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/6805, den Einzelplan 05 unverändert anzunehmen. Wir kommen zunächst zur …
29.11.2023
Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Feller das Wort. Bitte sehr. Dorothee Feller*), Ministerin für Schule und Bildung: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich Ihnen die wesentlichen Eckpunkte des Schuletats 2024 vorstelle, möchte ich ein paar Worte zum bisherigen Verlauf der heutigen …
29.11.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Clemens das Wort. Bitte sehr.
29.11.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Zingsheim-Zobel das Wort. Bitte sehr.
29.11.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Müller-Rech das Wort. Bitte sehr.
29.11.2023
Vielen Dank. – Die Kollegin Claudia Schlottmann hat jetzt das Wort für die Fraktion der CDU. Bitte sehr.
29.11.2023
Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Ende der Aussprache zum Einzelplan 02. Wir kommen allerdings nicht zur Abstimmung, da wir vereinbart haben, dass in der Mittagspause bis 14 Uhr keine Abstimmungen stattfinden. Wir holen das gleich nach. Somit kommen wir zu: Einzelplan 05 Ministerium für Schule …
29.11.2023
Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Herr Minister Nathanael Liminski das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren 29.11.2023 Abgeordnete! Herr Tritschler, da Ihnen ja …
29.11.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Tritschler das Wort.
29.11.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Tim Achtermeyer das Wort. Bitte sehr.
29.11.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Ralf Witzel das Wort.
29.11.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Stullich das Wort. Bitte sehr.
29.11.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorweg: Das aktuelle Bekenntnis zu den Olympischen Spielen an Rhein und Ruhr aus dieser Woche begrüßen wir ausdrücklich. Das ist eine fundamentale Grundlage für die Entwicklung des Sports in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland. Landtag Traditionell gibt es im Sportausschuss große …
27.10.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Julia Eisentraut das Wort.
27.10.2023
Bitte sehr.
27.10.2023
Entschuldigung. Es liegt der Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Zerbin aus der Fraktion der AfD vor.
27.10.2023
Vielen Dank. – Das Wort hat nun der Kollege Dr. Bastian Hartmann für die Fraktion der SPD.
27.10.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Annika Fohn das Wort.
