Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun Herr Kollege Benjamin Rauer das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Thorsten Klute das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Dietmar Panske das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. 24.01.2024 Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/7761 an den Ausschuss für Schule und Bildung – federführend – sowie an den Sportausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Feller das Wort. Bitte sehr. Dorothee Feller*), Ministerin für Schule und Bildung: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Antrag enthält eine Vielzahl von Forderungen, mit denen das Leistungsprinzip stärker zur Geltung kommen soll. Betrachtet man hingegen …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Dr. Blex das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dirk Wedel das Wort.

Wir wünschen Ihnen von hier aus gute Besserung. (Beifall von den GRÜNEN) Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Simon Rock das Wort. 15.12.2023

Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Müller-Witt das Wort. Bitte sehr. (Andreas Keith [AfD]: Für einen solchen Spruch gibt es bestimmt wieder einen schö- nen Scheck von der Glücksspielindustrie!)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Herr Kollege Thomas Okos das Wort. Bitte sehr. Landtag

Vielen Dank. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/7203. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von FDP und AfD und Herr Dr. Blex. Wer lehnt …

Vielen Dank. Für die Landesregierung hat nun Minister Karl-Josef Laumann das Wort. Bitte sehr! Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! NRW ist im Hinblick auf Unterbringungsmöglichkeiten für Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam aktuell gut …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun die Kollegin Seli-Zacharias das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Benjamin Rauer das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Silvia Gosewinkel das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nunmehr der Kollege Dietmar Panske das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur Abstimmung. Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, dass dieser Antrag an den Hauptausschuss – federführend –, an den Wissenschaftsausschuss, an den Ausschuss für Schule und Bildung sowie an den Ausschuss …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Ina Brandes das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Josefine Paul das Wort. Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben gerade unter TOP 3 schon über Integrationsstrukturen und den …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Marc Lürbke das Wort.