Christof Rasche

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Selbstverständlich trägt die Hausleitung immer auch die politische Verantwortung für die Umsetzung des bundesgesetzlichen Rechtsanspruchs zur Ganztagsförderung. Dementsprechend habe ich Ihnen hier …

Vielen Dank. – Kollege Witzel, ebenfalls mit Frage Numero zwei.

Bitte sehr. Landtag Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Die derzeitige Finanzgrundlage ergibt sich aus dem Haushalt für das Jahr 2024 und aus der Fortschreibung mit Blick auf den weiteren quantitativen Platzausbau. Darüber hinaus werden wir …

Vielen Dank. – Nun folgt Kollegin Müller-Rech mit ihrer Frage Numero zwei. Bitte.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Wir werden natürlich auch die im Gutachten aufgeworfenen Fragen weiter diskutieren und prüfen. Es sind insbesondere die Fragen der Betriebserlaubnispflicht, aber auch die Fragen der …

Vielen Dank. – Kollegin Teschlade mit Frage Nummer zwei. Bitte.

Bitte sehr. 24.04.2024 Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Da ich nicht im Schulausschuss gesessen habe, musste ich dazu kurz Rücksprache halten. Es geht natürlich immer auch um die Betriebserlaubnispflicht und die Gewährleistungspflicht. Das Land sieht da die …

Vielen Dank. – Dr. Hartmann mit Frage Nummer zwei. Bitte.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Wir haben das Rechtsgutachten innerhalb der Landesregierung natürlich zur Kenntnis genommen und werden Fragestellungen selbstverständlich weiter berücksichtigen. Insbesondere sind es ja Fragen …

Vielen Dank. – Kollegin Meinhardt aus der SPD-Fraktion, bitte sehr.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Die aktuelle Platzpauschale gerechnet auf die OGS – wir setzen ja nicht bei null an; wir haben ein breit ausgerolltes OGS-System – beläuft sich auf 1.597 Euro, wovon wir in der Weiterentwicklung …

Vielen Dank. – Nun folgt Kollegin Engin mit ihrer Frage Nummer zwei. Bitte.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Die fachlichen Grundlagen sind ja deswegen durch das Kabinett beschlossen und im Nachgang veröffentlicht worden, um noch einmal Klarheit in der Debatte zu schaffen, was die Grundlagen sind, auf denen …

Vielen Dank. – Nun Kollege Müller, bitte sehr.

Bitte sehr. 24.04.2024 Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Wir haben derzeit ein Finanzierungssystem, von dem – nachdem es in den vergangenen Jahren immer, wie festgelegt, dynamisiert worden ist – auch weiterhin ausgegangen wird.

Vielen Dank. – Nun folgt Kollegin Andrieshen aus der Fraktion der SPD. Bitte sehr.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Wie erläutert, hat die Landesregierung insbesondere den Kommunen für den Ausbau der Ganztagsschulen noch einmal über 800 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um den Ausbau auch hier finanziell zu …

Vielen Dank. – Kollegin Kirsch mit Frage Nummer zwei. Bitte sehr.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Landtag Dank, Herr Präsident. – Ich habe darauf hingewiesen, dass es gängige Praxis innerhalb der Ausführungen eines Koalitionsvertrages ist, dass die Landesregierung einen Willensbildungsprozess zur Umsetzung des …

Vielen Dank. – Kollegin Busche mit Frage Nummer zwei. Bitte.