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Christof Rasche

24.04.2024 Sitzungen 18/61

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Die fachlichen Grundlagen sind ja deswegen durch das Kabinett beschlossen und im Nachgang veröffentlicht worden, um noch einmal Klarheit in der Debatte zu schaffen, was die Grundlagen sind, auf denen wir in Nordrhein-Westfalen die Offene Ganztagsschule weiterentwickeln und den Rechtsanspruch einlösen werden. Das heißt: Es handelt sich bei den fachlichen Grundlagen nicht um die Umsetzungsregelungen, sondern lediglich darum, den Rahmen klarzumachen. Im Übrigen haben wir auch in den Diskussionen zuvor immer sehr deutlich gemacht, dass wir auf dem bestehenden System der Offenen Ganztagsschule aufsetzen, das sich, etabliert 2003/2004, in Nordrhein-Westfalen auch bewährt hat, um damit auch die von Kommunen, aber auch freien Trägern berechtigterweise gestellte Frage aufzugreifen, was eigentlich die Grundlagen sind, auf denen wir jetzt in die Umsetzungsregelungen kommen. Diese fachlichen Grundlagen bildet der Kabinettsbeschluss von März dieses Jahres.

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