Christof Rasche

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Zum einen stellen die fachlichen Grundlagen klar, dass das derzeitige Bestandspersonal unabhängig von der grundständigen Qualifikation auch weiterhin im Offenen Ganztag beschäftigt werden können …

Vielen Dank. – Es folgt Kollegin Freimuth mit ihrer zweiten Frage. Bitte.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Wir haben heute schon gute Modelle, in denen es gemeinschaftliche Lenkungskreise – oder wie auch immer eine Schule es betiteln mag – gibt. Das heißt, wir setzen auch weiterhin darauf, dass …

Vielen Dank. – Kollegin Kahle-Hausmann hat das Wort für ihre erste Frage. Bitte sehr. Landtag

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Bei den fachlichen Grundlagen handelt es sich vor allem auch um die politische Festlegung, in welche Richtung die Weiterentwicklung des Offenen Ganztags gehen soll, damit klar ist, was die Basis und …

Wunderbar, vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Siebel aus der Fraktion der SPD mit ihrer ersten Frage. Bitte sehr.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Die Schulgebäude obliegen dem Schulträger, also der Kommune. Die Betriebserlaubnispflicht nach SGB VIII umfasst nicht das Schulgebäude als solches. Das hat der Schulträger zu verantworten. Trotzdem …

Vielen Dank. – Es folgt Kollegin Meinhardt mit Frage Nummer zwei. Bitte. 24.04.2024

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Die Betriebserlaubnispflicht ist in § 45 SGB VIII geregelt. Dort ist festgelegt, wie eine Betriebserlaubnis für Einrichtungen zu erteilen ist.

Jetzt folgt Kollegin Weng mit Frage Numero eins. Bitte.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Es handelt sich um genau das, was der Name schon sagt, nämlich um fachliche Grundlagen, die im Verfahren noch einmal etwas deutlich machen sollen. Sie sind nicht die Vorwegnahme einer …

Vielen Dank. – Nun folgt Kollege Müller mit Frage Nummer zwei.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – In den vergangenen Monaten lag der Fokus vor allem auf dem quantitativen Ausbau des Ganztagsangebotes. Das heißt: Es ist vor allem wichtig gewesen, dass die über 800 Millionen Euro für die …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollege Hafke, der als Anfragensteller drei Fragen stellen darf.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Um für möglichst große Planungs- und Rechtssicherheit zu sorgen, sollen die 24.04.2024 Betriebserlaubnisse für die bestehenden Angebote unbefristet erteilt werden.

Vielen Dank. – Nun folgt Kollegin Andrieshen mit Frage Nummer zwei.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Wenn ich Sie akustisch richtig verstanden habe, ging die Nachfrage in die Richtung der Elternbeiträge. (Nicken von Tülay Durdu [SPD]) – Wunderbar. – Ich habe vorhin schon ausgeführt, dass wir auf den …

Nun folgt Kollegin Durdu für die Fraktion der SPD. Bitte.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Der Dialogprozess im Sinne von weiteren Gesprächen zwischen den jeweiligen unterschiedlichen Stakeholdern ist mit der Abschlussveranstaltung für den Dialogprozess nicht zu einem Ende gekommen. Selbstverständlich sind wir weiter im …

Vielen Dank. – Es folgt Frau Kollegin Stich mit Frage Numero zwei. Bitte sehr. (Ralf Witzel [FDP]: Unverschämtheit!)