Christof Rasche

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr intensiv wird in den Fachabteilungen der zuständigen Häuser an entsprechenden Regelungen gearbeitet. Selbstverständlich hat es für die Erarbeitung von Regelungen und für den dann daraus …

Vielen Dank. – Dr. Maelzer mit seiner zweiten Frage. Bitte sehr.

Frau Ministerin. 24.04.2024 Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Genau das ist derzeit Gegenstand der Ausarbeitungen innerhalb der Landesregierung, um die Umsetzungsgrundlagen dann so auszuführen, basierend auf den fachlichen Grundlagen, die wir …

Vielen Dank. – Kollegin Stich ist jetzt dran. Bitte sehr.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Auch da verweise ich darauf, dass es in der Vergangenheit unter Beteiligung beider Häuser viele Gespräche auch mit den kommunalen Spitzenverbänden gegeben hat, in denen die kommunalen Spitzenverbände …

Vielen Dank. – Kollege Dr. Hartmann, bitte sehr.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Insbesondere zu den Investitionskosten habe ich bereits ausgeführt, weil das ein ganz wichtiger Bereich für die Kommunen ist, um in den weiteren auch quantitativen Ausbau zur Erfüllung des …

Danke schön. – Kollegin Engin stellt nun ihre erste Frage.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Wie wir in unterschiedlichsten Berichten dargestellt haben und wie ich auch gerade ausgeführt habe, haben wir insgesamt über 40 Gespräche geführt, auch Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD folgt nun die Kollegin Kirsch. Bitte sehr.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Aus unserer Sicht hat sich dieses Vorgehen bewährt; denn in Nordrhein-Westfalen bauen wir beim Offenen Ganztag ja auf einem System aus Schule und Jugendhilfe auf. Dementsprechend ist es aus unserer …

Aus der Fraktion der SPD stellt nun Kollegin Teschlade ihre erste Frage.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Dass eine Landesregierung in Ausführung eines Koalitionsvertrages einen Willensbildungsprozess betreibt, halte ich nicht für besonders verwunderlich, sondern für ein normales Verfahren.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP folgt nun Kollege Brockes.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – In der Tat habe ich nicht nur in den sehr ausführlichen Einlassungen zu Beginn, Landtag sondern auch in der Beantwortung der dann gestellten Fragen versucht, auf das zu reagieren, was Sie gefragt …

Aber die Ministerin hat geantwortet. Vielen Dank. – Jetzt stellt Kollege Hafke seine zweite Frage. Bitte.

Frau Ministerin, bitte. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Dass in den Häusern sehr intensiv gearbeitet wird, zeigt sich ja daran, dass wir mit den fachlichen Grundlagen deutlich den Rahmen dargestellt haben, wie die Ausführung des …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Busche eine Frage. Bitte sehr.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Es ist einmal mehr darauf zu verweisen, dass die Landesregierung weiterhin an Umsetzungsregelungen arbeitet. (Zuruf von Ralf Witzel [FDP])

Vielen Dank. – Herr Kollege Lürbke von der FDP stellt jetzt seine zweite Frage.