Julia Willie Hamburg

wurden zurückgenommen. Weshalb fand dies nach Ihren Kenntnissen statt? Vielen Dank. - Frau Ministerin! Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach meiner Kenntnis wurde nichts zurückgenommen, sondern eingeordnet, nämlich dass wie übrigens in allen anderen Schulen auch keine Teilnahmeverpflichtung bestand, was …

Frau Kultusministerin Hamburg. Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und täglich ich müsste sagen: monatlich grüßt das Murmeltier. Kaum findet an unseren Schulen eine Veranstaltung zur Demokratiebildung statt, warten wir schon gebannt auf die nächste Anfrage der AfD-Fraktion. Und das nicht etwa, weil …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sehe mich nicht in der Rolle, privaten Veranstaltern Angaben dazu zu machen, wie sie diese organisieren.

Frau Ministerin! Sehr geehrter Herr Rykena, die Organisation oblag den Schülerinnen und Schülern. Ich habe keine Kenntnis darüber, wen diese Schülerinnen und Schüler eingeladen haben, weil sie diese Veranstaltung im eigenen Ermessen organisiert haben. Vielen Dank. - Die dritte Zusatzfrage für die Fraktion

Frau Ministerin! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Dannenberg, das Ganze wurde von Schülerinnen und Schülern organisiert, die nach vollkommen eigenem Ermessen entscheiden können, wen sie zu ihrer Veranstaltung einladen oder nicht. Es obliegt mir insofern nicht, das an dieser Stelle zu bewerten. Vielen Dank. - Die vierte …

Frau Ministerin! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal stelle ich fest, dass diese Veranstaltung von Schülerinnen und Schülern und nicht staatlich organisiert wurde und sich die Stadt Hannover entschieden hat, das Ehrenamt dieser Schülerinnen und Schüler zu unterstützen, die übrigens vor zwei Jahren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schulen ins digitale Zeitalter zu überführen, ist eben nicht nur eine Frage der Technik und Ausstattung das haben wir gerade gehört, sondern auch eine Frage der gesellschaftlichen Aushandlung und der pädagogischen Gestaltung. Herr Rykena, es ist nicht so, dass wir Schulen …

Es wird für Kinder einfacher und klarer, die richtige Förderschule für sie zu finden.

Kind in Zukunft einfacher oder schwieriger wird, eine Förderschule besuchen zu können? Es wird für Kinder einfacher und klarer, die richtige Förderschule für sie zu finden.

Spitzenverbänden an dieser Stelle nicht erwarten. Ich finde es immer wieder interessant, wenn Sie so tun, als wären Empfehlungen des Ministeriums „nice to have". Ich empfehle ja nicht, morgens einen blauen Pullover anzuziehen, sondern ich mache Vorgaben. Wenn eine Ministerin etwas empfiehlt, dann sind das Orientierungspunkte, die …

Was sagen Sie dieser Schule? Wie reagieren Sie darauf, wenn dort vielleicht weniger ausgebildet werden kann? Sehr geehrter Herr Holsten, das hat jetzt gar nichts mit dem Kindertagesstättengesetz als solchem zu tun, aber ich beantworte Ihnen diese Frage natürlich trotzdem herzlich gerne. Hintergrund ist ein von CDU und SPD beschlossener …

Niveau halten, während das inklusive Schulsystem immer mehr belastet wird? Herzlichen Dank, Herr Thiele. Als könnte ich Ihre Gedanken lesen, wollte ich gerade genau darauf eingehen. Denn das ist natürlich durchaus ein ernstes Thema. Ich kann Ihnen versichern, dass wir mit den Förderschulen intensiv über diese Frage geredet haben. Wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es immer faszinierend, dass Sie, Herr Fühner und in Teilen auch Herr Rykena, versuchen, hier anhand des Schulgesetzes plötzlich Grundsatzreden zu halten, und Themen benennen, die ins Gesetz geschrieben werden sollten, die aber nachweislich gar nicht ins Gesetz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kultusausschuss hat beschlossen, noch vor der Sommerpause das Thema Zahngesundheit im Niedersächsischen Kindertagesstättengesetz zu regeln und hiermit ein Widerspruchsverfahren einzuführen, sodass die Sicherstellung der Zahngesundheit von Kindern durch Zahnärzte in den …

Herzlichen Dank. Vielen Dank, Frau Ministerin. Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor, sodass wir zur Abstimmung kommen.

und Schülerinnen zu definieren oder anhand der Schulstruktur vor Ort? Sehr geehrte Frau Kollegin Bauseneick, die Begutachtung erfolgt immer anhand des Bedarfs der Schülerinnen und Schüler vor Ort. Insofern orientiert sich auch die Frage, welche Schulen Schülerinnen und Schüler besuchen, daran. Schulträger sind im Übrigen dazu …

irgendetwas zu diesen Sachen gesagt zu haben. Vielleicht können Sie den Vorwurf auch einfach zurücknehmen. - Herzlichen Dank. Herr Fühner, Sie haben das Thema Schulsozialarbeit und das Thema Gewalt genannt und gesagt, dazu hätten wir Dinge im Gesetz regeln müssen. Sie wissen genau, dass Mentale-Ersthelfer-Ausbildungen eben nicht im …

Frau Ministerin antwortet. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Fühner, herzlichen Dank für die Frage. Ich habe nicht ohne Grund betont, dass wir in regelmäßigem Austausch mit den Trägerverbänden sind. Insofern ist uns auch diese Einschätzung bekannt. Auch die Arbeitsgemeinschaft Wohlfahrtspflege hat das vor Kurzem noch einmal betont. …