Julia Willie Hamburg

Was sagen Sie dieser Schule? Wie reagieren Sie darauf, wenn dort vielleicht weniger ausgebildet werden kann? Sehr geehrter Herr Holsten, das hat jetzt gar nichts mit dem Kindertagesstättengesetz als solchem zu tun, aber ich beantworte Ihnen diese Frage natürlich trotzdem herzlich gerne. Hintergrund ist ein von CDU und SPD beschlossener Entschließungsantrag der letzten Legislaturperiode, in dem Sie die Landesregierung aufgefordert haben, - Jawoll! - Lehrkräftezulassungen an die Finanzhilfe zu koppeln. Wir haben mit den Verbänden darüber geredet, dass mit dem Letter of Intent, den Herr Tonne damals abgegeben hat daran anknüpfend haben wir als SPD und Grüne die Finanzhilfe für die Schulen in freier Trägerschaft in dieser Legislaturperiode maßgeblich verbessert, natürlich auf der anderen Seite auch einhergeht, dass wir in der Frage der Lehrkräftezulassung Regelungen treffen. Das ist ein dezidierter Auftrag Ihres Entschließungsantrags, den wir umsetzen - übrigens gemeinsam mit allen Trägern der freien Schulen. Wir haben das mit ihnen gemeinsam entwickelt und erarbeitet. Wir führen gerade eine Anhörung durch, deren Ergebnisse wir sehr kurzfristig auswerten werden, damit es hier dann auch Sicherheit gibt. Ich kann Ihnen sagen: Wir sind sehr weit gegangen übrigens auch bei der Anerkennung schon bestehenden Personals, damit es hier keine Probleme gibt. Aber ich kann Ihnen auch sagen, dass ich sowohl mit Abgeordneten von SPD und Grünen als auch mit Abgeordneten der CDU im Gespräch dazu bin, ob wir da richtig justiert sind. Wir nehmen das Feedback der Verbände natürlich ernst; da brauchen Sie sich keine Sorgen zu machen. Das ist mein Job, und den nehme ich an. Herzlichen Dank.