Petra Federau

Erst mal danke für die ausführliche Erklärung! Dennoch meine Nachfrage: Wir reden hier von 2038, wo die Kohleverstromung dann eingestellt werden soll. Der große Presseberichtsartikel, es war ja nicht nur auf diese eine Aussage, die jetzt hier im Plenum getätigt wurde, bezogen, sondern es gab ja auch Nachfragen seitens der Presse und Sie …

Gerne.

Frau Präsidentin! Herr Minister, laut Medienberichten – muss ich wieder zu Herrn Backhaus auch kommen – fordert Umweltminister Backhaus die Abschaltung des Kohlekraftwerks Rostock. War diese Forderung ernst gemeint? (allgemeine Unruhe – Heiterkeit bei Michael Noetzel, Die Linke)

Sie haben nicht auf meine Frage geantwortet in dem Sinne. Und da Sie relativ polemisch geantwortet haben, frage ich dann jetzt auch mal: Dann war quasi das, was in der „Ostsee-Zeitung“ gestanden hat, eine polemische Aussage, weil jetzt gerade Wahlkampf ist (Beifall Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) und Ihnen die Bürger in Bezug auf …

Ja, die möchte ich stellen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Meine Frage bezieht sich auf die Presseberichterstattung der „Ostsee-Zeitung“ vom 10. Juni über die Aussagen des Umweltministers Backhaus, wonach neue Windparks nur bei Bedarf entstehen sollen. Demnach mache es keinen Sinn, so die Aussage, sich auf neue Ziele beim …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Ja, an dieser Stelle muss ich jetzt einfach mal sagen, auch wenn wir in vielerlei Hinsicht unterschiedlicher Ansichten sind und mir sicherlich jetzt hier Ihre Antworten nicht gefallen haben, aber das spielt auch keine Rolle, ich fand aber die Debatte an sich diesmal richtig gut. Es war …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Viele Jahre galt der Ausbau der Windkraft als automatisch gut für den Klimaschutz. Besonders die Offshore-Windkraft wurde dabei schon fast wie ein unantastbares Projekt behandelt, als sauber, als notwendig, als über jeden Zweifel erhaben. Doch genau hier lohnt sich ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Unterstützung, Verlässlichkeit, Übergänge gestalten – das sind Worte, mit denen man heute sehr leicht Politik verkauft. Und natürlich bestreitet niemand, dass junge Menschen aus der Jugendhilfe oft schwierigere Startbedingungen haben als vielleicht andere. Viele müssen früher …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Was wir heute beraten, ist auf den ersten Blick ein wirklich gut gemeinter Antrag, ein Antrag, der ein reales Problem adressiert, denn ja, die Lage der Geburtshilfe in Mecklenburg-Vorpommern ist ernst. Die Zahlen sind eindeutig dramatisch: sinkende Geburtszahlen, geschlossene …

Ja, alles gut! (Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD: Keine Ausreden!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Am 30. April berichtete die „Ostsee-Zeitung“ über einen Vorgang, der in seiner politischen Brisanz kaum zu überbieten ist. (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Im Industriehafen Lubmin soll die vollständig intakte und sofort einsatzbereite Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage mit 84 Megawatt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Thema „sexuelle Selbstbestimmung“ ist ein enorm wichtiges Thema. Und wenn es darum geht, Opfer zu schützen, dann haben Sie mich immer an Ihrer Seite. Aber der Vorschlag, den Sie hier bringen, das ist doch nicht die richtige Lösung! Sie verkaufen hier „Ja, nur Ja heißt Ja“ …

Ja, sehr gern. Wenn man aber weiß, dass eben aufgrund dieser, wie Sie auch gerade beschrieben haben, dass, wenn man dann anrückt, wenn Beschwerden da sind und dann eben vielleicht gerade zu dem Zeitpunkt keine Messdaten in der Form mehr da sind, plant die Landesregierung, insbesondere StALU und LUNG, da jetzt vielleicht permanent doch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Meine Frage bezieht sich auf erneute Lärmbelästigungen im Hafen Sassnitz-Mukran. Vom 17. bis 19. April soll es laut Berichten von Anwohnern des Hafens Sassnitz-Mukran erneut zu erheblichen Lärmbelästigungen gekommen sein, die nach Angaben der Betroffenen auf das LNG-Terminal …

Wiederholung festigt dann ja vielleicht bei Ihnen auch, dass es bei Ihnen angekommen ist, dass wir als AfD, so wie eben viele andere Nachbarländer auch, (Rainer Albrecht, SPD: Welche?) natürlich auf Kernenergie, (Der Abgeordnete Thomas Krüger spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) auf die moderne Kernenergie setzen. (Rainer Albrecht, …

Wiederholung …

Genau!

Ja.

Ja.