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Hannes Damm

GRÜNE 15.06.2023 Sitzungen 8/56

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Minister, die Frage geht zum Thema des E-Mail-Verkehrs von Ihnen zum Thema ROKAI GmbH. Da ist meine Frage, ob es zutreffend ist, wie in der Presse und der Pressemitteilung Ihres Hauses zu lesen war, dass Sie bereits im Dezember 2020 eine E-Mail mit dem Konzept der ROKAI GmbH vorliegen hatten, auf die Sie auch persönlich geantwortet haben, sinngemäß so was wie, ob man das Konzept auch in Mukran statt in Rostock umsetzen könnte, aber dennoch ein ganzes Jahr später auf meine parlamentarische Frage, welche Dokumente, Korrespondenzen oder Informationen zu dem Unternehmen, seinen Vorläufern und Akteuren vorliegen, mit dem Satz, es liegen keine Informationen vor, geantwortet haben, obwohl Mitarbeitende aus dem Wirtschaftsministerium und der Staatskanzlei bei der Erarbeitung der Antwort Sie mehrfach darauf hingewiesen haben, dass Ihnen Informationen dazu vorliegen.

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