Torsten Renz

… nein, wir beurteilen das auf alle Fälle, wir beurteilen das auf alle Fälle inhaltlich, diese Anträge. – Herzlichen Dank!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nur weil man Ausschussvorsitzender ist, finde ich, geziemt es sich nicht, bei solchen Tagesordnungspunkten a) das zum Thema zu machen und b) dann auch noch von hier vorne zu behaupten, über ungelegte Eier aus vertraulichen Gesprächen, das Herr Butzki hier, und das ist …

Sehr geehrter Herr Kollege, ich stelle fest, dass Sie Ihre Behauptung nicht beweisen können. Und deswegen frage ich Sie, ob Sie die Behauptung, was aus meiner Sicht seriös wäre, hier zurücknehmen wollen, können und müssen?

Die Frage ist, wo das verschriftet ist, was er hier behauptet hat. (Heiterkeit bei Enrico Schult, AfD: Er hier!)

… was Herr Brodkorb und Herr Renz gesagt haben sollen, aus Ihrer Sicht, dann bitte ich Sie, hier, heute und jetzt (Marcel Falk, SPD: Jetzt sofort!) das entsprechende Protokoll vorzulegen, wo das nachzulesen ist. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der CDU und Die Linke) Und wenn ich dann noch animiert werde durch Ihren Kollegen, durch …

Wenn Sie das, wenn Sie das eben in den Raum gestellt haben, …

Ich denke, Herr Kollege, wir müssen uns jetzt unter Kontrolle haben und versuchen, seriös zu bleiben. (allgemeine Heiterkeit)

Ja, meine sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, das war jetzt ein typischer Schult zum Schluss, beziehungsweise muss ich das ja jetzt fast verallgemeinern, weil Sie ja für die AfD ganz oben stehen – na, ganz oben noch nicht, aber das ist ja noch so eine Zwitterstellung. Aber ich habe Sie jetzt tatsächlich …

Danke, Herr Kollege! Ich habe tatsächlich die Frage gehabt, die Sie in den letzten 30 Sekunden versucht haben zu beantworten. Es ist ja Ihr gutes Recht, sich am Antrag der GRÜNEN abzuarbeiten. Aber meine Frage ist tatsächlich grundsätzlich: Welche Position haben Sie zum Ganztagsangebot als AfD, und welche konkreten Maßnahmen sehen Sie, …

Danke, Frau Ministerin, dass Sie meine Zwischenfrage zulassen! Ich hatte zu Beginn Ihrer Ausführungen das so vernommen, dass Sie grundsätzlich zur Thematik sprechen und eher nicht auf den Antrag eingehen wollen. Jetzt stelle ich fest, dass Sie ja im Prinzip in den letzten zwei/drei Minuten sehr ausführlich beschreiben, dass das, was im …

Danke, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen! Ich will noch mal sagen, dass unser Fraktionsvorsitzender sehr wohl Zahlen platziert hat, bis maximal 8 Millionen nach unseren Berechnungen, dass das Programm so viel kosten würde. Sie verweisen jetzt immer auf eine Regelung beim Bund. Deswegen meine Frage dazu: Können Sie uns …

Ja, sehr gerne! Herr Kollege, Sie machen mir zum Vorwurf, dass ich Geschäftsordnungsdebatten mache. Und jetzt machen Sie hier einen einminütig-dreißigen Redebeitrag, wo Sie nichts anderes thematisieren als das, und dazu soll ich Stellung beziehen. Ich sage Ihnen noch mal, wozu ich Stellung beziehe, (Patrick Dahlemann, SPD: Wann kommt …

Zum Inhalt habe ich ja wohl gesagt, dass wir an der Seite der Pendlerinnen stehen. Wenn Sie auch noch was mit den Ohren haben, dann müssen Sie das sagen. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD)

Sehr schön!

… schaden Sie der Demokratie.

Meine sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ganz klar, der Redner der SPD hat das ja noch mal auf den Punkt gebracht, dass die CDU hier steht für das Bekenntnis zum ÖPNV. Aber ich sage es auch selbst noch mal, wir stehen fest an der Seite der Pendlerinnen und Pendler. Das hat unser Fraktionsvorsitzender …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als Erstes möchte ich mich bedanken bei Frau Rösler für Ihre sachliche, inhaltliche Darstellung und auch eine klare Positionierung. Das hatte aus meiner Sicht Substanz. Ich muss Ihnen nur in einem Punkt widersprechen, Frau Rösler: Wenn Sie sich auf Artikel 24 berufen …

… dann ist das der richtige Weg. Und in diesem Sinne stimmen Sie bitte unserem Antrag zu! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos – Wolfgang Waldmüller, CDU: Jawoll!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Thema Inklusion heute hier jetzt auf der Tagesordnung, und es ist in gewisser Weise historisch. Ich habe gerade noch mal nachgeschaut. Wenn Sie „Inklusionsfrieden“ googeln, dann werden Sie bei Matthias Brodkorb landen, 2016 in der „Welt“: „historischer …

Sehr geehrte Kollegin, ich habe den Vorwurf in meine Richtung so verstanden, dass Sie diesen Vorschlag ablehnen. Vor dem Hintergrund, dass der Minister so argumentiert hat und ich im Prinzip Ähnliches vorgetragen habe, wie stehen Sie jetzt zu dem Vorwurf in meine Richtung?