Torsten Renz

Ja. Das ist schön, dass Sie als Beamter noch mal sozusagen das hervorgekramt haben und das der Weltöffentlichkeit hier präsentiert haben. (Heiterkeit und Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Das waren jetzt keine neuen Erkenntnisse. Da bin ich mit Ihnen auf einer Linie. Ich glaube aber schon, dass zusätzlich darüber hinaus in gewissen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Schön wäre es noch gewesen, wenn der Kollege Schult erklärt hätte den Unterschied zwischen einer Erzieherin, die im Krippenbereich tätig ist, die Kinder von null bis drei Jahre betreut und die in diesem Staat, gesetzlich geregelt in Mecklenburg-Vorpommern, ein …

Das ist schade. (Julian Barlen, SPD: Sie haben sich um Kopf und Kragen geredet.)

Kann ich davon ausgehen, dass Sie es dann auch befürworten, dass zum Beispiel Beamte in unserem Staat einen entsprechenden Eid sprechen, dass besondere Berufsgruppen wie zum Beispiel Lehrer oder möglicherweise auch Erzieher in Kindertagesstätten genau auf dem Boden des Grundgesetzes sich bewegen sollten und auch dazu verpflichtet werden …

Nach der Bedeutung?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege, mein Stichwort ist noch mal, welch Geistes Kind Sie sind. Sie haben jetzt ausführlich immer wieder über das Grundgesetz, Verfassung et cetera gesprochen. Meine ganz einfache Frage ist, wie Sie das persönlich sehen in dieser freiheitlichdemokratischen Grundordnung, welche …

Ach so, Entschuldigung! Ich würde gerne eine Anfrage stellen. Ist das gestattet?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Butzki hat ausgeführt, es ist nichts Neues hier passiert. Doch, Herr Butzki, es ist etwas Neues passiert. Ich bin auch davon ausgegangen, dass die Argumente ausgetauscht sind. Und der Gesetzestext hat sich ja auch nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss als Erstes sagen, die Debatten sind sehr sachlich verlaufen. Ich glaube auch nicht, dass sich das bis zum Abschluss ändern wird. Was immer kritisiert wird, ist das Verfahren. Und da will ich noch mal in Richtung Herrn Domke und Herrn Terpe sagen, ich hätte …

Wenn die Formulierung „weich“ der Thematik unpassend war, dann würde ich das zurückziehen, obwohl ich das in dem Moment nicht gleich erkennen kann. Meine Nachfrage ist die – Sie haben jetzt einen Anzuhörenden genannt, die Vertreterin der LIGA –, konkrete Nachfrage: Haben Sie Vertreter der Wissenschaft, der Schulen geladen gehabt? Gab es …

Danke, Herr Kollege! Ich finde es beeindruckend, wie Sie dargestellt haben das Thema der Anhörung, was das Thema Wirtschaft betrifft. Mein Respekt! Ich würde Sie an dieser Stelle bitten, vielleicht auch mal auszuführen, weil Sie ja jetzt sozusagen ein weiches Thema angesprochen haben, das Thema Tafel: Welche Fachebene, Fachleute, …

… muss man nachjustieren.

Ich glaube, es ist gut, oder anders angefangen, Hartz IV wurde vor 20 Jahren eingeführt unter dem Motto „Fordern und Fördern“, zum damaligen Zeitpunkt genau das richtige Instrument, obwohl es ja nie Hartz-IV-Gesetzgebung hieß. Aber ich glaube, Ihnen bei den LINKEN kommt es ganz zupass, wenn wir weiter über „Hartz IV“ sprechen. Die SPD …

Ja, von 60.000 auf 40.000 wurde es … (Der Abgeordnete Torsten Renz beendet seine Rede bei abgeschaltetem Mikrofon. – Der Abgeordnete Christian Winter spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon. – Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

… aber wie viele von der Bevölkerung wissen das …

Ja, sehr gerne, die Redezeit dazu wird nicht ausreichen, die Folgen der wirtschaftlichen Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland hier aufzuzählen, weil der Kollege ja gesagt hat, ohne die SPD wäre wenig passiert. Also möglicherweise, wenn Frau Schwesig jetzt hier stehen würde, wir hatten eine ähnliche Situation mit der CDU in …

Jetzt brauche ich langsam einen Zettel hier.

Ich bedanke mich für die Weitsicht und für das Wort, was mir noch mal erteilt wurde, weil mir geht es noch mal um diesen gesellschaftlichen Zusammenhang. Den scheinen Sie nicht verstehen zu wollen oder zu können. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Doch, doch!) Wir haben – und das zeigt ja auf die Umfrage, die ich zitiert habe, dass 74 Prozent …

Sehr geehrter Herr Koplin, Sie haben ja nachher schon so fast zurückgerudert. Erst haben Sie so in meine Richtung gesagt, Sie haben, dann war es die Partei und zum Schluss waren es nur noch die Führungsgrößen. Ich erspare Ihnen jetzt, von Ihren Führungsgrößen – Sahra Wagenknecht oder anderen – auch noch Zitate zu bringen, (Zuruf von …

Als Person?