Torsten Renz

Sehr geehrter Herr Koplin, Sie haben ja nachher schon so fast zurückgerudert. Erst haben Sie so in meine Richtung gesagt, Sie haben, dann war es die Partei und zum Schluss waren es nur noch die Führungsgrößen. Ich erspare Ihnen jetzt, von Ihren Führungsgrößen – Sahra Wagenknecht oder anderen – auch noch Zitate zu bringen, (Zuruf von Michael Noetzel, DIE LINKE) sondern wir sprechen hier von der Volkspartei CDU, und für die habe ich es, für die CDU Mecklenburg-Vorpommern, zurückgewiesen, was hier an Diffamierung stattgefunden hat. Und wenn Sie suggerieren, dass möglicherweise ich oder auch die Ministerin Drese nicht ganz erkannt haben, um was es hier geht, dann sage ich es noch mal deutlich. Auch wenn es nicht in Ihrem Titel genau drinsteht, Sie wollten suggerieren, eigentlich ist das Thema Bürgergeld, aber, und das hat der Redner ja minutenlang – also ich frage mich sowieso, wenn ich zehn Minuten Redezeit habe, warum ich dann acht Minuten über die CDU rede, ob Sie nichts Besseres zu tun haben –, (Heiterkeit bei Ann Christin von Allwörden, CDU) also was der dann hier vom Stapel gelassen hat, das kann ich nur noch mal wiederholen, das war, (Daniel Seiffert, DIE LINKE: Ihnen den Spiegel vorhalten.) das weise ich einfach zurück. Und wenn Sie jetzt so tun hier, dass die Ampel einen fortschrittlichen Gesetzentwurf eingebracht hat, dann empfehle ich Ihnen noch mal die Rede von Frau Lötzsch. Die habe ich da liegen, kann ich Ihnen nachher übergeben. Also sie spricht von diesem Gesetzentwurf, dass es ein Täuschungsmanöver ist, das, was ich vorhin zitiert habe aus den Teilüberschriften aus Ihrem Papier, was auch Frau Oldenburg und Frau Bernhardt unterschrieben haben, dass es weiterhin Hartz IV gibt im Prinzip. Das hat die gefühlt in jedem dritten Satz zum Ausdruck gebracht und die Rede im Bundestag sozusagen auch nachher noch beendet mit: Wir stimmen diesem Gesetz nicht zu. Und jetzt versuchen Sie hier irgendwie der Öffentlichkeit zu präsentieren, dass Sie die Guten sind. Nein, das sind die Fakten, sind die Tatsachen. Und ich sage Ihnen noch mal, Ihr gesellschaftlicher Ansatz, den Sie haben, der führt zur Spaltung, (Heiterkeit bei Daniel Seiffert, DIE LINKE) weil Sie sich einseitig auf eine Seite schlagen, und das können Sie auch in allen Reden Ihrer führenden Politiker nachlesen. Sie thematisieren immer nur die Hilfsbedürftigen, und das reicht nicht aus, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Bundesrepublik Deutschland zu erhalten. (Zuruf von Daniel Seiffert, DIE LINKE)