Torsten Renz

Sie sollten sagen, …

… am Laufen.

… sind dann noch …

Wir müssten das im Protokoll dann noch mal nachlesen, ob es Kitaplätze sind oder Hortplätze. Aber Sie können ja im Nachgang dann noch mal erklären, wo der wesentliche Unterschied ist, wenn ein Hortplatz nicht in Anspruch genommen wird und die kommunale Ebene dafür bezahlen muss, weil er nicht in Anspruch genommen wird, die Logik …

Also ich habe jetzt tatsächlich das akustisch nicht richtig verstanden, sodass ich jetzt nicht reagieren kann. (Der Abgeordnete Dirk Bruhn spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)

Das habe ich akustisch nicht verstanden.

Sehr geehrter Herr Kollege, schon vor circa anderthalb Jahren hat Ihr ehemaliger Parteikollege Herr Bockhahn genau diese Thematik aufgerufen und uns explizit darauf aufmerksam gemacht, in diesem Bereich etwas zu tun. Jetzt haben wir einen parteilosen Bürgermeister von einer Stadt, die ich vorhin genannt habe, und viele andere haben es …

Na hoffentlich hat Herr Barlen auch noch eine Frage. Also insofern gerne die Zwischenfrage.

Ich denke, die Fragen sind extra?!

Sehr geehrter Herr Kollege, ich bin seit über 20 Jahren Mitglied dieses Landtages. (Der Abgeordnete Torsten Koplin spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Sie auch. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Und ich glaube – möglicherweise haben Sie die gleiche Auffassung wie ich –, dass Politik, wie sie vor 20 Jahren gemacht wurde oder auch …

Selbstverständlich.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Landtag hat ja 2024 im April beschlossen, sich dieser Thematik anzunehmen. Herr Pegel hat jetzt ausgeführt, dass er schon im Februar 24 sich in ernsthaften Gesprächen befand. Insofern müssen wir uns immer wieder die Frage stellen: Wie kann es denn dazu kommen, dass …

Danke, Frau Kollegin, dass Sie eine Nachfrage oder eine weitere Zwischenfrage zulassen! Es geht nicht um die Kommastelle, wir brauchen hier nichts zu berechnen, aber eine Tendenz, glaube ich, sollten wir politisch diskutieren. Wenn 180 Euro im Jahre 23 angesetzt waren, aber im Landkreis schon 205 aufgetreten sind, wovon gehen Sie denn …

Danke, Frau Kollegin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen! Wir philosophieren ja immer, dass die Kommunen jetzt endlich das bezahlen wollen, was sie auch wirklich zahlen müssen. Deswegen will ich mal auf den Gesetzentwurf hier verweisen, der ja die Pauschale für 23 von 179,36 Euro angibt. Und die Kommunen im Kreis Vorpommern-Rügen haben …

Danke, Herr Kollege! Ich will noch mal meine Wahrnehmung darstellen und dann dich fragen, ob du die Auffassung teilst. Bisher waren die Ausführungen so, dass die Pauschale zu gering war, deshalb die Kommunen zu wenig gezahlt haben und die Landkreise sozusagen sich über die Kreisumlage die Differenz geholt haben. Insofern kann ich nur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieser Gesetzentwurf ist der nächste traurige, negative Höhepunkt unter Rot-Rot. Für mich ist es sozusagen auch die Bankrotterklärung. (Daniel Seiffert, DIE LINKE: Schon wieder!) Und ich will Ihnen auch sagen, warum: (Daniel Seiffert, DIE LINKE: Unter „bankrott“ gehts …

Danke fürs Wort, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister, dankenswerterweise habe ich meine schriftlichen Nachfragen an Herrn Dahlemann weitergeleitet und dankenswerterweise wird er mir die kurzfristig dann beantworten. Ich bedanke mich ausdrücklich für dieses unkomplizierte Verfahren.

… im Bereich des Sportes auf den Weg gebracht wird, meine sehr geehrten Damen und Herren! – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn wir vorher gewusst hätten, dass der AfD-Redner nicht auf unsere Redebeiträge reagieren kann – inhaltlich, fachlich –, dann müssen wir wahrscheinlich in Zukunft darüber nachdenken, ob wir nicht unsere Inhalte Ihnen vorher mitteilen, damit Sie ausreichend Zeit haben, intellektuell sich damit …

Danke fürs Wort! Sehr geehrte Frau Ministerin, ich habe hier die 16 Projekte vor mir, die der Kollege Peters angesprochen hat, die nicht umgesetzt werden können, nach unserem Kenntnisstand aufgrund der fehlenden Richtlinie des Landes. Beispielhaft will ich den TC Weiß-Rot Wismar nennen – Neubau einer Umkleidekabine: 390.000, beschlossen …