David Wulff
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich würde sagen, da haben sich meine Vorredner sehr intensivst mit dem Inhalt dieses Antrags auseinandergesetzt. Zu den Studien und Zahlen möchte ich auch gar nichts weiter hinzufügen, aber ich würde doch ganz grundsätzlich noch mal was zu diesem Anliegen hier sagen, denn im Wesentlichen erkenne ich hier ein Muster oder meine ich, ein Muster erkennen zu können. Denn das, was die Windkraft an Land ist, wo die AfD jegliche Ausrede sucht, warum das nicht geht, scheint sich jetzt auf die Meere fortzuschreiben, und unter dem vermeintlichen Vorwand von ökologisch schädlichen Auswirkungen wird hier ein Antrag vorgelegt. Und jetzt gehe ich mal in den Antrag direkt rein. Im Punkt 2, „im Falle nachgewiesener Emission von toxischen Stoffen durch Offshore-Windkraftanlagen geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die einen weiteren Eintrag ausschließen oder zumindest auf ein Minimum reduzieren“: Das, was hier erst mal relativ neutral daherkommt, klingt für mich im Wesentlichen, oh, da sind ein paar Partikel im Wasser drin, wir sollten jetzt keiner Windkraftanlage im Meer noch eine Genehmigung erteilen. Und das Gleiche ist im Punkt 5, da ist eine ähnliche Formulierung mit da drin, die auf das Gleiche schließen lässt. Das heißt also, Sie suchen hier einen Vorwand, der vielleicht nicht völlig aus der Luft gegriffen sein mag. Das ist einfach so, das hat ja auch der Innenminister in Vertretung für den Umweltminister hier schon einmal dargestellt. Auch jedes Schiff, insbesondere auch die rostigen Schiffe der russischen Tankerflotte, die machen wahrscheinlich viel mehr Abrieb und schädlichen Eintrag gerade in unserer Ostsee, im Ökosystem als jedes Windrad. Und deswegen sehe ich hier eigentlich eher eine Finte der AfD mit einem anderen Ziel, (Elke-Annette Schmidt, Die Linke: So ist es.) und deswegen ist das nicht nur inhaltlich, sondern auch grundsätzlich abzulehnen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Gruppe der FDP, Elke-Annette Schmidt, Die Linke, und Hannes Damm, fraktionslos)
