David Wulff

Vielen Dank! So, kommen wir zum Thema: Zucker, Zucker ist wichtig, um Energie zu haben, (allgemeine Heiterkeit – Ann Christin von Allwörden, CDU: Schokolade ist wichtig!) und Glasfaserleitungen sind wichtig, um schnelle Internetverbindungen zu haben, um Informationen schnell von A nach B zu bekommen. Bereits im Jahr 2017, das war das Jahr, in dem ich Generalsekretär der FDP in Mecklenburg-Vorpommern wurde, war einer meiner ersten Anträge, Zukunft wird in Gigabit gemessen, hat der Parteitag der FDP beschlossen. Anlass war unter anderem das Förderpaket, was hier auf den Weg gebracht wurde. Und damals – auch wenn wir jetzt nicht über technische Details wie Vectoring und Co reden wollen –, damals war die Aufgriffschwelle, ab wo schnelles Internet denn galt, 50 Megabit pro Sekunde, was heute eher in die Kategorie mit „Oh, wir haben gar keinen Anschluss“ fällt. (Heiterkeit bei Minister Christian Pegel) Das heißt also, darüber haben wir jetzt vor nunmehr neun Jahren gesprochen. Und ich möchte das jetzt wirklich nicht ins Lächerliche ziehen und ich will die Kritik auch an der Stelle gar nicht so harsch machen, denn ich möchte anerkennen, dass hier tatsächlich was passiert ist. Es ist wichtig, dass hier was passiert ist, und es ist wichtig, dass das hier auch weitergeht und wir nicht aufhören. Deswegen bin ich vielleicht nicht ganz so hart in der Ablehnung, sondern deswegen werden wir uns am Ende auch enthalten. Nichtsdestotrotz werden wir hier weiter Tempo machen. Wir wollen hier weiter Druck machen, und das haben wir auch hier im Landtag 2023 schon gemacht mit dem Antrag „Breitbandausbau jetzt – Turbo statt Schneckentempo“ auf der Drucksache 8/2100. Wer also gerne noch einmal draufgucken möchte, auch hier haben wir das Thema nachhaltig im Landtag bearbeitet. Es ist wichtig, dass wir bei dem Thema dranbleiben. Aber genauso wichtig ist es auch, dass wir über 2030 hinausgucken, was nachher dahinter noch passiert, dass wir da nicht in irgendwelche Lücken hinauslaufen. Und wichtig ist auch, dass wir nicht nur Projekte anfangen, sondern Projekte auch zu Ende bringen und die Anschlüsse nachher am Ende erfolgen. Die Bedenken, die hier geäußert wurden, gerade im Bereich, na ja, jetzt haben wir die ganzen Anschlüsse gelegt und keiner bucht sie, das würde ich jetzt noch mal so ein bisschen in den Bereich Marktwirtschaft mit reinpacken. Denn ich sehe schon, es gibt unterschiedliche Anbieter. Im Wesentlichen sind es halt auch schon die Telekom und Vodafone, die hier sehr viel gebaut haben, aber auch WEMACOM und Co wurden hier schon genannt. Und ich glaube, der Wettbewerb, der macht hier was. Gerade bei denen, die wirklich eine schnelle Leitung wollen und brauchen, was überwiegend dann auch eher Unternehmen sind, aber auch Unternehmer oder Mitarbeiter im Homeoffice, die haben die Ansprüche, die brauchen das Ganze. Und die Effekte, die hier beschrieben wurden mit, na ja, wie ist denn das, wir wollen, dass mehr Leute hierherkommen, vielleicht auch aus dem Homeoffice arbeiten, hier neue Unternehmen gründen, ich sehe diese Effekte auch, und deswegen kann ich das hier so hart nicht kritisieren, weil es stimmt. Es sind Leute aus Hamburg, Berlin und sonst wo wieder hier zurückgekommen, haben hier ihr Leben wieder aufgebaut – also Rückkehrer im Wesentlichen –, weil sie die Standortvorteile hier schätzen. Wir dürfen nicht weniger, sondern wir müssen mehr machen. Wir müssen trotzdem gucken, dass der privatwirtschaftliche Ausbau immer Priorität hat. Wir müssen aber auch aufpassen, dass eine Telekom, die ja auch immer noch in Teilen dem Bund gehört, nicht immer wieder in die Quere kommt. Das gehört zur Wahrheit auch dazu. Und wir müssen auch gucken, dass wir gerade beim Thema Bürokratieabarbeitung nicht einschlafen, sondern weiter einen Ausbau im Turbo und nicht im Schneckentempo haben. Deswegen bekommen Sie hier auch weiterhin unseren Rückenwind zur Selbstvergewisserung. Und auch in der nächsten Legislatur werden wir nicht müde, weiter zu piksen und zu bohren, damit es tatsächlich weitergeht. (Beifall vonseiten der Gruppe der FDP – Rainer Albrecht, SPD: Da sind wir doch dabei.)