Dr. Frank Grobe

Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Kollege Weiß, wer eine Schande für dieses Parlament und für Deutschland ist, das sind Sie. (Zuruf SPD: Das sagen Sie doch jeden Tag! – Weitere Zurufe SPD – Glockenzeichen) Sie sollten einmal in den Spiegel schauen: Waren Sie es nicht, der hier vor eineinhalb Jahren einen Parkausweis gefälscht …

Auch im Haushalt?) Herr Bausch, Sie haben gestern gesagt, dass Sie ein Video von mir zu Ihren Änderungsvorschlägen gesehen hätten. Das hat nicht nur Sie erreicht, sondern auch Hunderte von anderen AfD-Internettrollen, die unter diesem Beitrag so viel puren Hass und Hetze hinterlassen, dass man kaum hinterherkommt, das zu löschen. (Dr. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Gnadl! Vielleicht sollten Sie einmal das Buch von tus Knabe „Die Täter sind unter uns. Über das Schönreden der SED-Diktatur“ lesen. Dann wachen Sie vielleicht einmal auf. Vielmehr arbeitet die SPD seit 1992 mit Erben der SED zusammen. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Sie schon gelesen, …

Herr Präsident! Der Gesetzentwurf wurde von der eingebracht. Hier wird einfach nur über den Gesetzentwurf und nicht über eine Beschlussempfehlung abgestimmt. ne Beschlussempfehlung wird immer dann gemacht, die Landesregierung etwas einbringt. (Zuruf Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD) Unruhe)

Das ist die Wahrheit! Wie in der DDR nach dem Mauerfall! – Fortgesetzte Zurufe)

Ja, zur Geschäftsordnung. – Ich möchte es trotzdem sagen, auch wenn Sie mir gleich das Wort entziehen: Wir haben mehr Morde seit 2015 als – – (Lebhafte Zurufe SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Pfui! – Das wird ja immer schlimmer! – Zurufe CDU und Freie Demokraten: Das kann ja wohl nicht wahr sein! – Also wirklich! – Gegenruf

Frau Präsidentin, ich habe gesagt, dass ich das gesagt habe. Ich stehe auch dazu, dass ich es gesagt habe. Man muss es aber auch vernünftig einordnen. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das gibts doch nicht! – Weitere Zurufe CDU und SPD) – Ja, Sie können darüber lachen. (Unruhe)

90/DIE Frau Präsidentin, ich habe nichts weiter dazu zu sagen. bis (Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das wird ja immer doller! – Weitere Zurufe)

Es geht um illegale Migration! Wer lesen kann, ist klar im Vorteil!) – Deswegen verschicken Sie ja „Abschiebetickets“ Menschen mit Einwanderungsgeschichte. (Beifall BÜNDNIS/DIE GRÜNEN – Unruhe – ckenzeichen) Was ist jetzt? In allen Talkshows und Interviews des Wahlkampfs konnte Alice Weidel, ohne Anführungsstriche anzudeuten, über das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir wissen es doch alle: Deutschland hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Diese besonders auch für Hessen geltende Wahrheit wird nur an wenigen Stellen so deutlich wie im Einzelplan 15 des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur; …

Mein Gott! – Gegenruf: Was denn „mein Gott“?) Und trotzdem – junge Frau –: Jeden Tag stirbt in Hessen ein landwirtschaftlicher Betrieb. Das darf nicht so weitergehen. (Beifall AfD – Hans-Jürgen Müller (Witzenhausen) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sie wollen alle Subventionen abschaffen! Damit es noch schneller geht, oder was?) – Wir machen …

meine Sehr geehrter Herr Präsident! Das Thema Wirtschaft ist für Hessen so essenziell, dass wir überrascht sind, dass unser Ministerpräsident Rhein heute den ganzen Tag nicht dabei ist, gerade beim Thema Wirtschaft. Nach § 25 unserer Geschäftsordnung stellen wir den Antrag, Herrn Ministerpräsidenten Rhein herbeizuzitieren. – Vielen Dank.

Herr Staatsminister, Sie sprachen den Hessen Truck an, der durch Hessen fährt. Ist dieser vergleichbar mit dem Kli-Kla-Klawitter-Bus aus den Siebzigerjahren? (Heiterkeit AfD)

Herr Staatsminister Gremmels, sind Sie sich eigentlich bewusst, dass dieses Problem der schlechten Betreuungsrelation von einer unzureichenden Finanzierung der schulen herrührt? Erwarten Sie in Bezug auf die anhaltend schlechte Finanzierung unserer Hochschulen im Jahr eine Besserung der Betreuungsrelation?

Vielen Dank. – Herr Staatsminister Gremmels, wie erklären Sie sich dann die im Ländervergleich anhaltend schlechte Betreuungsrelation im Verhältnis zu den sinkenden Studentenzahlen in Hessen bei der gleichzeitig und angeblich seit 2021 laufenden umfangreichen und verlässlichen Finanzierung unserer Hochschulen? Ist das 300-WProgramm also …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich frage die Landesregierung: Bleibt sie bei der zuletzt von Herrn Minister Gremmels getätigten Feststellung: „Für mich sind alle Universitäten in Hessen exzellente Universitäten“, auch vor dem Hintergrund der zu Anfang des Jahres 2025 in der Wissenschaftszeitschrift „Forschung und Lehre“ veröffentlichten …

Warum haben die der Ukraine das bekommen?) – Auch Ausländerinnen und Ausländer haben in Deutschland ein Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum. Ich sage Ihnen einen Satz, den Sie wirklich verinnerlichen sollten. Art. 1 Absatz 1 unseres Grundgesetzes: Würde des Menschen ist unantastbar.“ Das gilt auch für ausländischen Mitbürger …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Hochschule Darmstadt gibt selbst zu, dass sie eine 180-Grad-Wende vollzogen hat. Erklären Sie doch einfach einmal den Widerspruch zwischen der Präsentation und der Stellungnahme in der Anhörung. Zweitens. Es geht nicht darum, dass die Verantwortung übertragen werden soll. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man das Meinungsbild der Anzuhörenden liest, könnte man meinen, dass einige Hochschulen eine 180-Grad-Wende vollzogen haben. Oder, anders ausgedrückt: Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern? – Denn einzig wichtig scheint, dass die Brandmauer gegen die AfD nun …

sehr Vielen Dank. – Herr Staatsminister, wenn Sie für sich eine alle hessischen Universitäten als Exzellenzhochschulen definieren, frage ich mich, ob Sie selbst nicht mehr daran in glauben. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frage Exzellente! Exzellente Universitäten!) Stelle – Exzellente Universitäten. – Glauben Sie wirklich …