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Dr. Frank Grobe

AfD 27.02.2025 Sitzungen 21/34

Es geht um illegale Migration! Wer lesen kann, ist klar im Vorteil!) – Deswegen verschicken Sie ja „Abschiebetickets“ Menschen mit Einwanderungsgeschichte. (Beifall BÜNDNIS/DIE GRÜNEN – Unruhe – ckenzeichen) Was ist jetzt? In allen Talkshows und Interviews des Wahlkampfs konnte Alice Weidel, ohne Anführungsstriche anzudeuten, über das Programm zur Remigration referieren, (Klaus Gagel (AfD): Ihr kapiert gar nichts!) und alle haben so getan und entsprechende Fragen als wäre das sozusagen der Status quo der politischen batte in Deutschland. Das war nur eineinhalb Jahre Da hat sich doch enorm etwas verschoben. Es hat sich etwas verschoben, wenn wir nur noch über schieben, abschieben, abschieben“ sprechen. Um es einmal zu verdeutlichen, da ich das Gefühl habe, dass immer wieder vergessen wird, über wen wir in dieser batte eigentlich sprechen: Wir sprechen über Menschen. Menschen sind keine Naturkatastrophen, sie sind Tiere, und sie sind auch keine Krankheitserreger oder siten. (Klaus Gagel (AfD): Haben Sie die Anschläge bekommen?) Die große Mehrheit der Geflüchteten besteht nicht Straftätern oder bösen Menschen. Wenn wir es mit tätern zu tun haben, stellen wir fest, dass es überall schen gibt, die böse sind. Das hat nichts mit der Herkunft oder der Nationalität zu tun. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und zelt SPD – Dr. Frank Grobe (AfD): Es geht um Asylrecht!) Wie kann man sich nach diesen Wahlergebnissen hierhin stellen und eine noch härtere Abschiebepolitik dern? Es ist doch kein Wettbewerb, bei dem es geht, wer am schnellsten und besten abschiebt. Erst sich Innenminister Poseck mit der Bundesinnenministerin Faeser, und dann steigt auch noch die FDP mit ein. (Dr. Frank Grobe (AfD): Weil es nicht umgesetzt wurde! Weil die Deutschen das wollen! – Knell (Freie Demokraten): Weil die Probleme gelöst werden!) Das kann doch nicht unser Ernst sein, und schon gar ist das eine kluge Politik. Wer Charterflüge als die verkauft, bekämpft nicht die Ursache, sondern nur Symptome. Die Forderung, die deutschen Grenzen dicht zu machen, ist nicht nur europarechtswidrig, sondern auch nicht umsetzbar. des (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Frank

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