Frank Lortz

Kollege Müller, Sie müssen zum Schluss kommen. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen, haben wir uns nicht zu entschuldigen. Wir haben die Verantwortung, nachdenklich zu sein und Dinge, die wir möglicherweise aufgrund der Pandemieerfahrung verändern müssen, in Zukunft anders zu machen. (Zuruf Robert …

Herr Kollege Müller, es gibt den Wunsch, eine Zwischenfrage zu stellen. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Nein. – Zu dem Geschwafel von einer Impfung, die experimentell war, sage ich: Jede Grippeimpfung in jedem Jahr ist eine experimentelle Impfung, weil sie aufgrund einer Vorhersage entwickelt und verabreicht wird. (Zurufe AfD) Bei …

Vielen Dank, Kollege Pürsün. – Das Wort hat der Abgerichtigen ordnete Jörg Michael Müller, CDU-Fraktion. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist immer unfassbar schön, wenn man hinter dem Zug steht, anzuschauen, was vor ihm war. Das ist so eine typische verbrei- Handlungsweise, die …

Herr Kollege Pürsün, Sie müssen zum Schluss kommen. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielleicht braucht ja die AfD einen Untersuchungsausschuss in den eigenen Reihen, damit die neuen Abgeordnewisten einmal mitbekommen, was die alten Abgeordneten der Altpartei AfD so von sich gegeben haben. die (Heiterkeit und Beifall Freie Demokraten – …

Das machen wir heute Abend, nach dem Ende der Sitzung. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Dann fangen wir mal an. Die AfD sagt (Volker Richter (AfD): Wann denn?) am 5. Mai: „Wenn wir die Menschen in unserem Land mit senschaftlicher Kompetenz immer weiter aufklären, und dies nicht nur durch das RKI …, verstehen Bürger auch wesentlich …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Pürsün, FDPFraktion. Bitte sehr, Yanki. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dieser heutigen Aktuellen Stunde stellt die AfD in erster Linie wieder eines unter Beweis, wie auch im Einsetzungsantrag zum Corona-Untersuchungsausschuss: Drei Gutachter …

Herr Minister, vielen Dank. Damit ist die Aussprache endet. Wir haben den Dringlichen Entschließungsantrag der tion der AfD, Drucks. 21/1057, abzustimmen. Wer Dringlichen Entschließungsantrag zustimmt, bitte ich das Handzeichen. – Das sind die Mitglieder der der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die übrigen glieder des Hauses. – Es …

Herr Dr. Naas, es gab den Wunsch auf eine Zwischenfrage. Das haben wir zu spät gesehen, da bitte ich um Nachsicht. Das könnt ihr im direkten Grenzverkehr machen. Dann hat jetzt der Wirtschaftsminister, Staatsminister Mansoori, das Wort. Bitte sehr. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: …

Herzlichen Dank. – Das Wort hat Frau Kollegin Kaya Kinkel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte sehr.

ist Vielen Dank, Kollege Schwaier. – Das Wort hat die Kolleist gin Anna-Maria Schölch, CDU-Fraktion. Bitte sehr.

Vielen Dank, Kollege Eckert. – Das Wort hat der Abgeordnete Olaf Schwaier, AfD-Fraktion.

Das nehmen wir zu Protokoll. – Gibt es weitere Entschuldigungen? – Das ist nicht der Fall. Im Anschluss an die heutige Plenarsitzung tagt der ausschuss im Sitzungsraum 510 W. Ein kurzer Hinweis zu dem bundesweiten Warntag, heute stattfindet – das ist eine Warnung an alle hier –: Rahmen des vierten bundesweiten Warntages wird es 11 Uhr …

Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 20. Plenarsitzung, begrüße Sie alle sehr herzlich und stelle die schlussfähigkeit des Hauses fest. Amtliche Mitteilungen Wir beginnen im Anschluss an die amtlichen Mitteilungen mit den Aktuellen Stunden. Vorgesehen ist eine einstündige Mittagspause. Wir tagen heute bis ca. 18 Uhr. Wir haben eine …

Herr Minister, herzlichen Dank. Damit haben wir die Große Anfrage, Drucks. 21/964 zu 21/478, behandelt. Wir kommen nun zu den am heutigen Abend zur Abstimmung stehenden Tagesordnungspunkten. – Ich sehe, dass das Haus gut besetzt ist. Ich rufe Tagesordnungspunkt 46 auf: Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion …

Vielen Dank, Frau Kollegin Schardt-Sauer. – Das Wort hat der Justizminister, Staatsminister Christian Heinz. Christian Heinz, Minister der Justiz und für den Rechtsstaat: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will mit einem Gedanken beginnen, den der geschätzte Kollege Al-Wazir vorhin gebracht hat, der …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Frau Kollegin Schardt-Sauer hat sich noch einmal gemeldet. Eine Minute. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werter Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Herr Al-Wazir. Selbsterkenntnis würde ich mir auch wünschen für den Kollegen Müller im Rückblick auf die vergangenen zehn Jahre. Herr …

Vielen Dank, Herr Kollege Müller. – Das Wort hat Kollege Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. bitte.

Herr Kollege Müller, die KI des Präsidiums sagt uns, Sie zum Schluss kommen müssen. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Komme ich sofort. – Ich darf also festhalten: Die hessische Justiz ist mit der Digitalisierung und mit der Antwort Ministeriums auf einem guten Weg. Wir sind zuversichtlich, dass Hessen auch bei der Justiz weiter vorne …

Du willst doch nicht, dass ich dir das Wort entziehe. Mach einmal seriös weiter. (Heiterkeit) J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Lieber Herr Präsident, ich würde Sie bitten, das Ende des Satzes abzuwarten. Daraus ergibt sich der eigentliche Sinn. – Es gibt Generationen, die anders arbeiten und trotzdem außergewöhnlich hervorragend …

Justiz KI Vielen Dank, Kollege Holschuh. – Jetzt kommt Kollege J. Michael Müller, CDU-Fraktion. eidarauf KI J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): das Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Dank, liebe FDP, dass Sie uns die Digitalisierung der Justiz durch diese Große Anfrage näherbringen. Es ist eine, wie ich finde, …