Frank Lortz

Vielen Dank, Herr Kollege. – Frau Kollegin Schardt-Sauer hat sich noch einmal gemeldet. Eine Minute. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werter Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Herr Al-Wazir. Selbsterkenntnis würde ich mir auch wünschen für den Kollegen Müller im Rückblick auf die vergangenen zehn Jahre. Herr Schenk, um Ihre Frage zu beantworten: Die hessische Justiz ist – und darum ist die Stimmung der FDP so düster – in der Frage des Zustandes der digitalen Justiz eher auf Abstiegsplätzen. Den Aufstieg kann man natürlich auch poetisch formulieren, Herr Müller. Herr Müller, es wäre gut gewesen, wenn Sie vorhin bei der Besprechung mit den Richtern und Staatsanwälten aus ganz Hessen früher da gewesen wären. Dann hätten Sie einmal die Realitätsbeschreibung gehört, nämlich, wie unsinnig das mit diesen Wägelchen ist. Die Wägelchen sind teilweise gar nicht da. Das WLAN ist mit dem Datenschutzbeauftragten abgestimmt. Das wäre auch gut. Herr Al-Wazir, Sie haben vorgeschlagen, einmal mit der IT-Stelle zu sprechen. Das haben wir gemacht. Uns geht es um Folgendes. Wir hatten heute Morgen ein sehr ernstes Thema. Es ging um die Frage, wie es um die innere Verfasstheit dieses Landes bestellt ist. Die Justiz ist ein wichtiger Baustein. Digitalisierung ist kein Selbstzweck. Aber sie macht diesen Rechtsstaat attraktiv, modern und leistungsfähig. Ich denke, wir sollten gemeinsam alles dafür tun, uns mit denen auszutauschen, die draußen sind und die die Arbeit machen, um das zu optimieren. Diese Anfrage und diese Antworten sollte man nüchtern betrachten. Man sollte sich aber nicht auf ihnen ausruhen. – Vielen Dank. (Beifall Freie Demokraten)