Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Pürsün, FDPFraktion. Bitte sehr, Yanki. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dieser heutigen Aktuellen Stunde stellt die AfD in erster Linie wieder eines unter Beweis, wie auch im Einsetzungsantrag zum Corona-Untersuchungsausschuss: Drei Gutachter haben der AfD unabhängig voneinander zahlreiche vorweggenommene Wertungen bescheinigt. (Beifall Freie Demokraten – Zuruf AfD) Jetzt kommen Sie, Monate nach Veröffentlichung der RKIFiles, und fordern eine pauschale Entschuldigung der übrigen im Parlament vertretenen Fraktionen wegen ihrer Corona-Politik, und Sie machen sich nicht einmal die Mühe, die Corona-Politik der von Ihnen in Sippenhaft genommenen Fraktionen voneinander zu unterscheiden. (Beifall Freie Demokraten – Zuruf AfD: Weil Sie sich noch nie entschuldigt haben!) Wenn Sie sich nicht mehr daran erinnern, nutzen Sie die Parlamentsdatenbank. Aber Vorsicht: Dort stoßen Sie auf Fakten. Sie werden eine Vielzahl parlamentarischer Initiativen der Freien Demokraten zu Corona und der CoronaPolitik in Hessen finden. Wir haben zu jeder Zeit der Corona-Pandemie die hierauf ausgerichteten Entscheidungen kritisch-konstruktiv begleitet und viele Lösungsvorschläge unterbreitet. Wir haben sichergestellt, dass der Landtag seine Aufgaben erfüllen konnte. Wir haben die Einbindung der Fraktionen sichergestellt. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Jawohl!) Wir Freie Demokraten haben darauf bestanden, dass jede Corona-Verordnung auf die Tagesordnung des Landtags kam. (Beifall Freie Demokraten) Der AfD war das doch ziemlich egal. (Widerspruch AfD) Wir Freie Demokraten haben jeden Aspekt in den Fachausschuss geholt. Wer hat sich für die Freiheit eingesetzt? Natürlich die Freiheitspartei FDP. (Beifall Freie Demokraten – Zurufe AfD) Wir konnten gar nicht häufig genug in diesem Landtag betonen: Nicht die Freiheit muss begründet werden, sondern die Einschränkung der Freiheit muss begründet werden. (Beifall Freie Demokraten) Mangels Ideen der AfD müssen also für den pauschalen Rundumschlag heute die RKI-Files herhalten. Man kann sicher nicht in Abrede stellen, dass die RKI-Files Neues offenbart haben und mit diesen Erkenntnissen einige Sachverhalte heute im Nachhinein in einem anderen Licht zu sehen sind. (Zurufe AfD: Aha?) Das hat Wolfgang Kubicki sofort erkannt. (Lachen und Zurufe AfD – Glockenzeichen) Er hat sich sehr dezidiert, aber auch sehr sachlich mit den Inhalten der RKI-Files befasst und seine Schlussfolgerungen daraus gezogen. Bezogen auf die Bundespolitik hat er sehr deutliche Worte gefunden – Wolfang Kubicki als Erster und Einziger. Von der AfD hingegen kam gar nichts. (Beifall Freie Demokraten – Zurufe AfD) Wir haben nicht den geringsten Anlass, uns für Haltung während der Corona-Pandemie zu entschuldigen, ganz im Gegenteil. Die anderen Fraktionen sind in Lage, ihren Beitrag selbstkritisch zu hinterfragen. Da AfD zu Selbstkritik nicht fähig ist, noch ein Hinweis: entschuldigen hat sich die AfD für ihre Corona-Politik. Herr Richter, Sie haben ja zitiert. Aber Sie hätten mal sich selber zitiert. Ich zitiere aus dem Jahr 2020. Herr Präsident, um die AfD zu zitieren, bräuchte ich Minuten extra, ich hoffe, das ist in Ordnung.