Frank Lortz

Herr Minister, herzlichen Dank. – Es gibt keine Wortmeldungen. Wir überweisen den Gesetzentwurf zur Vorbereitung zweiten Lesung an den Innenausschuss. Ich rufe Tagesordnungspunkt 8 auf: Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Gesetz zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes und des Gesetzes für die hessischen …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Wirtschaftsminister, Staatsminister Mansoori. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir setzen im Grunde die Diskussion von heute Vormittag fort: Welche Maßnahmen können wir auf den Weg …

und Vielen Dank, Kollege Kasseckert. – Das Wort hat Frau ver- Abgeordnete Feldmayer. Martina, wir haben einen Sachverständigen für Hieroglyphen gebraucht, um festzustellen, wer sich zu Wort gemeldet hat.

Herzlichen Dank, Frau Kollegin Barth. – Das Wort hat der Abgeordnete Schulz, AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Kollege Dr. Naas. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Barth, SPD-Fraktion.

stellen wollen Herr Minister, vielen Dank. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. andere Der Antrag der AfD wird zur weiteren Behandlung an den dieser Innenausschuss überwiesen. Dann rufe ich Tagesordnungspunkt 18 auf: Robert Antrag Fraktion der Freien Demokraten E wie Einfach, E wie Experiment, E wie Gebäudetyp Sie E – mehr Innovation …

Vielen Dank, Kollege Sack. – Das Wort hat der Innenminister, Staatsminister Prof. Poseck. Bitte sehr.

Vielen Dank, Kollege Promny. – Das Wort hat der Abgeordnete Sebastian Sack, SPD-Fraktion. her! – ihre Sebastian Sack (SPD): und Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und KolNatiolegen! Die christlich-soziale Koalition in Hessen hat es Sicht sich zur Aufgabe gemacht, die Probleme der Menschen zu lösen und nicht Probleme zu …

Herr Promny. MaßbeMoritz Promny (Freie Demokraten): Wir sind eine demokratische Partei, und wahrscheinlich und hat der Generalsekretär noch einen anderen Satz beigefügt, den Sie jetzt einfach aus dem Kontext gelassen haben. Der Punkt ist am Ende des Tages, dass wir eines nicht verSPD gessen dürfen: Eine verpflichtende Nennung der …

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage? (Moritz Promny (Freie Demokraten): Von wem?) – Von Herrn Schleich. (Moritz Promny (Freie Demokraten): Ja, bitte!) – Bitte sehr.

Vielen Dank. – Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Moritz Promny, FDP-Fraktion. Bitte sehr, Moritz. Moritz Promny (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Natürlich haben die Bürgerinnen und Bürger Hessens das Recht und ein berechtigtes Interesse daran, über die Kriminalität in diesem Land informiert zu …

Herr Kollege Bouffier, vielen Dank. – Das Wort erhält nun des Frau Kollegin Vanessa Gronemann, Fraktion BÜNDNIS Interes90/DIE GRÜNEN.

dass Herr Kollege, gestatten Sie Zwischenfragen? – Danke. haben. Das ganz

Vielen Dank. – Das Wort erhält Herr Abgeordneter Frederik Bouffier für die CDU-Fraktion. Bitte.

Vielen Dank, Kollege Bellino. – Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Lara Klaes, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte.

Vielen Dank, Kollege Schleich. – Das Wort hat der Abgeordnete Holger Bellino, CDU-Fraktion.

Vielen Dank, Kollege Promny. – Jetzt hat Frau Kollegin Cirsten Kunz-Strueder für die SPD-Fraktion das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank, Kollege Lambrou. – Wir sind am Ende Aussprache. Der Antrag soll dem Innenausschuss überwiesen Ist jeder damit einverstanden? – Dann machen wir das Ich rufe Tagesordnungspunkt 20 auf: Antrag Fraktion der Freien Demokraten Schluss mit dem Untertauchen – Scheitern von schiebungen in Hessen endlich stoppen – Drucks. 21/1017 – …

Meine Damen und Herren, bitte etwas mehr Aufmerksamkeit.

Vielen Dank, Herr Minister. – Das Wort hat der Kollege Lambrou, Fraktionsvorsitzender der AfD. (Turgut Yüksel (SPD): Wir haben schon alles verstanden! – Gegenruf SPD: Aber er nicht!)