Frank Lortz

stellen wollen Herr Minister, vielen Dank. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. andere Der Antrag der AfD wird zur weiteren Behandlung an den dieser Innenausschuss überwiesen. Dann rufe ich Tagesordnungspunkt 18 auf: Robert Antrag Fraktion der Freien Demokraten E wie Einfach, E wie Experiment, E wie Gebäudetyp Sie E – mehr Innovation in der Baubranche, Neubaupreise Ich senken, neuer Schwung für den Wohnungsmarkt oder – Drucks. 21/991 – welche er Ich wäre dankbar, wenn einer von den Freien Demokraten zweiten sprechen würde. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten) begibt sich zum Redepult.) – Ja, Doktor, dann fang an. mit (Zuruf CDU: Doktor E.!) AnDr. Stefan Naas (Freie Demokraten): IhFraHerzlichen Dank, Herr Präsident, für die Nachsicht. – Meihaben ne sehr verehrten Damen und Herren! Es ist kurz vor 17 hierbei Uhr am Donnerstag, und ich will Ihnen einen guten Antrag im der Freien Demokraten präsentieren. Wir wollen mit Ihnen anderer über das Thema „Gebäudetyp E“ sprechen: „E wie Einisla- fach, E wie Experiment“. Wir wollen mit Ihnen über die Frage ins Gespräch kommen, die wir heute Morgen schon diskutiert haben: Wie können wir das Bauen in Hessen schovereinfachen? im Da hat der Kollege von der CDU heute Morgen schon sehr deutlich gesagt: Die Decke ist mit 40 Zentimetern zu dick. Die kann auch 18 Zentimeter haben. Die anerkannten Regeln der Technik, die DIN-Normen sagen, sie muss halt Isla40 haben – oder 30, Frau Kollegin Barth. etwas was (Klaus Gagel (AfD): 24! – Zuruf Elke Barth (SPD) – Glockenzeichen) – Das ist nicht die entscheidende Frage. Von mir aus können es auch 24 Zentimeter sein. Es kommt immer darauf GRÜ- an, was es für ein Haus ist und welche Etage es ist. – Hass Wir sind uns doch aber einig, dass wir, wenn wir aus der – Kostenfalle aller DIN-Normen rauswollen, Frau Kollegin Barth, dann entweder über Deregulierung sprechen müssen, den Abbau von Normen und Standards, oder zumindest eine Experimentierklausel eröffnen müssen. Genau das wollen wir hier tun. Das hat Marco Buschmann auf Bundesebene schon getan. Einige Länder, zum Beispiel Bayern, sind dem schon gefolgt und haben das schon in ihre Bauordnung integriert. Das wollen wir auch. Es ist sozusagen kein Gesetzentwurf, der die Bauordnung selbst ändert – wir freuen uns auf die Vorschläge der Regierung, die bald kommen, Frau Kollegin Barth; wir hätten uns auch an Niedersachsen oder Bayern orientieren können, das haben wir nicht gemacht –, sondern als Zeichen des guten Willens wollten wir natürlich die Landesregierung auffordern, das hier zu tun und uns entsprechende Initiativen vorzulegen sowie im Bundesrat die Gesetzgebungsinitiative, auf die der Minister heute Morgen schon Bezug genommen hat, positiv zu begleiten. Vielleicht können Sie auch wissenschaftlich einige Musterbeispiele begleiten. Das können die Hochschulen machen. Das kann im Wege eines Projektes erfolgen. Bayern hat das auch getan. Dort gibt es diese Modellprojekte und auch diese besonderen Häuser schon. Wir freuen uns auf diese Initiative. Wir freuen uns natürlich auf die Diskussion im Ausschuss mit Ihnen, weil wir das als wirklich konstruktiven Vorschlag empfinden. Ich darf Ihnen verraten, es werden noch weitere konstruktive Vorschläge von uns kommen. Die Anträge sind schon in der Mache. Heute wollen wir sehen, wie Sie zur Gebäudeklasse E stehen. Andere Länder haben es uns vorgemacht. Sie orientieren sich gelegentlich an Bayern. Bayern ist manchmal ein Vorbild. Wir sagen: Hier ist Bayern wirklich ein gutes Vorbild, also machen wir das auch in Hessen. – Herzlichen Dank. Wir freuen uns auf die Zustimmung. (Beifall Freie Demokraten)