Frank Lortz
Herr Minister, herzlichen Dank. – Es gibt keine Wortmeldungen. Wir überweisen den Gesetzentwurf zur Vorbereitung zweiten Lesung an den Innenausschuss. Ich rufe Tagesordnungspunkt 8 auf: Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Gesetz zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes und des Gesetzes für die hessischen Universitätskliniken – Drucks. 21/1093 zu Drucks. 21/646 – Berichterstatter ist der Kollege Moritz Promny. Bitte Moritz Promny, Berichterstatter: Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Der federführende Innenausschuss hat in seiner darüber beraten und beschlossen, den Gesetzentwurf Berücksichtigung des Änderungsantrags, Drucks. in zweiter Lesung anzunehmen, mit den Stimmen CDU und SPD gegen AfD bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freien Demokraten. – Vielen
