Frank Lortz

Vielen Dank. – Zusatzfrage? René, drück drauf. René Rock (Freie Demokraten): Habe ich das so richtig verstanden, Herr Minister, dass dem Ministerium nichts über den Erfolg des Projekts bekannt ist? Oder können Sie es nicht einschätzen?

Herr Wirtschaftsminister. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Abgeordneter Rock! Im Januar 2021 übernahm die damals neu gegründete Autobahn GmbH des Bundes von Hessen Mobil die Gesamtprojektleitung des E-Highway Hessen. Gemeinsam mit der …

Vielen Dank. – Gibt es Zusatzfragen? – Das ist nicht der Fall. Dann geht es weiter mit Frage 134. Kollege René Rock, Seligenstadt. René Rock (Freie Demokraten): Ich frage die Landesregierung: Wie bewertet sie die Investitionen von 60 Millionen Euro für den E-Highway auf der A 5 angesichts der nun erfolgten Einstellung des Projekts?

Vielen Dank. – Weitere Zusatzfragen sehe ich nicht. Dann kommen wir zu Frage 133 des Abgeordneten Karsten Bletzer, AfD. Bitte sehr.

Herr Minister. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Herr Abgeordneter, ich bin nicht sicher, ob ich Ihre zutreffend verstanden habe. (Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Das ist ein blem, Herr Wirtschaftsminister! – Weitere Zurufe Glockenzeichen) Aber ich wollte eigentlich Ihre Frage …

Vielen Dank. – Weitere Zusatzfragen? – Zusatzfrage, lege Pürsün. Yanki. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatsminister, Fragestellerin scheint sich zu wünschen, was Ihre kollegin da ausgesprochen hat. Ist Ihnen bekannt, wenn es diese Angebote nicht mehr gäbe, wenn man Hamburg beispielsweise nicht mehr …

Herr Minister. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Ich kann mich nur wiederholen, Frau Abgeordnete ther: Es ist nicht Angelegenheit der Landesregierung, Wortmeldungen von Kandidierenden zu kommentieren.

Vielen Dank. – Haben wir noch etwas? – Nichts mehr? (Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja!) – Doch. Dann noch einmal Kollegin Walther, bitte.

Herr Minister. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Frau Abgeordnete Walther, die Forderung bezieht sich offenbar nicht auf das Thema „Verlagerung von Kurzstreckenflügen“. Im Übrigen scheint es sich um die Aussage einer Wahlkämpfenden zu handeln. Es ist nicht Angelegenheit der …

Vielen Dank, Herr Minister. – Zusatzfrage? – Katy, bitte.

Herr Wirtschaftsminister. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Abgeordnete Walther! Der Flughafen Frankfurt am Main ist bereits heute sehr gut an den Fern- und Regionalverkehr der Deutschen Bahn angebunden und verfügt damit über eine …

Vielen Dank. – Zusatzfrage? – Keine. Dann geht es weiter mit Frage 132 von der Kollegin Katy Walther. Katy, bitte.

Bitte Vielen Dank. – Herr Minister. Manfred Pentz, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung und Bevollmächtigter des Landes Hessen beim Bund: Räume Wahl- Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Mit Verweis auf die eben gegebene Antwort ergänze ich so: Die beiden Kollegen haben offensichtlich, wie …

Vielen Dank. – Weitere Zusatzfragen gibt es keine. Ich rufe Frage 131 auf, Abgeordnete Miriam Dahlke. sehr, Miriam.

Herr Minister. Timon Gremmels, Minister für Wissenschaft und schung, Kunst und Kultur: Ich habe Ihnen ja gerade gesagt, dass sich die Landesregierung zum Ziel gesetzt hat, die Betreuungsrelation verbessern, und wir tun auch etwas dafür. So wollen das 300-W-Programm weiter ausbauen – auch hier noch Nachholbedarf. Ich kann Ihnen sagen, …

Vielen Dank. – Eine weitere Zusatzfrage, Herr Dr. bitte.

Vielen Dank, Herr Minister. – Gibt es Zusatzfragen? – Herr Dr. Grobe, bitte.

Herr Staatsminister Gremmels.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Ich sehe, es gibt keine Zusatzfrage. Das war auch allumfassend. Ich rufe Frage 130 auf. Abgeordneter Dr. Grobe, AfDFraktion, bitte sehr.

sehr Sitzung Frau Ministerin. Prof. Dr. Kristina Sinemus, Ministerin für Digitalisieeines rung und Innovation: mögSehr geehrter Herr Abgeordneter, das Once-Only-Prinzip zu bedeutet, dass alle notwendigen Daten von Unternehmen nur und Bürgerinnen und Bürgern nur noch einmal an die Vereinfach waltung gemeldet werden und zukünftig für alle …