Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Dr. Büger, FDP-Fraktion. Bitte sehr, Matthias. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Auf dem Antrag steht oben drauf: „Entpolitisierung Kunstausstellung!“ Um es gleich an dieser Stelle deutlich zu sagen: Kunst politisch sein, und zeitgenössische Kunst muss vielleicht sogar politisch sein. Damit sehen Sie, wie falsch Ihr ist. (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt CDU) Kunst darf, Kunst muss vielleicht sogar Konflikte gen. In einer vernetzten Welt, in der wir leben, sind oftmals auch auswärtige Konflikte. Auch das bemängeln Sie völlig zu Unrecht in Ihrem Antrag. Deswegen offenbart der Antrag der AfD ein völlig verfehltes Kunstverständnis, und wir werden ihn selbstverständlich ablehnen. (Jochen K. Roos (AfD): Schade!) Meine Damen und Herren, natürlich heißt das nicht, wir mit Blick auf die documenta 15 nicht gewisse haben. Dort wurde nämlich politischer Aktivismus Kunst verwechselt. Da wurde die Bühne einer freien demokratischen Gesellschaft genutzt, um zumindest che dieser Werte infrage zu stellen. Es wurden menschenverachtende antisemitische Symbole eingesetzt, deren wendung in Deutschland zu Recht nicht zulässig ist. ver- darf politische Aktion sein, aber nicht jede politische Aktion ist Kunst. Nun lassen Sie mich aber noch etwas zur Kunst- und Meinungsfreiheit sagen. Für uns als Freie Demokraten – und, befas- ich denke, für ganz viele in diesem Raum – ist die Freiheit der Kunst ebenso wichtig wie die Freiheit der Rede. Beide enden erst da, wo Gesetze sie begrenzen. neuen (Beifall Freie Demokraten) ihre Deshalb sehen wir alle Versuche kritisch, diese Freiheit einzuschränken – im Übrigen auch Meldeportale, die unerwünschte Inhalte – wie heißt das so schön? – unterhalb der Minister Strafbarkeit auflisten sollen. kommt, Ich Spannend ist nur, dass die AfD zwar bei der Meinungsfreilebt. heit diese Portale völlig ablehnt, zugleich aber die, natürlich vermeintlich, linke Kunst an der Stelle beschränken 90/DIE will. Ich kann Ihnen eines sagen, meine Herren von der AfD: Das ist sehr wenig glaubhaft an dieser Stelle. (Beifall Freie Demokraten, vereinzelt CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sie einWir haben ein ganz einfaches Konzept. Unser Konzept ist zur die Freiheit – die Freiheit der Kunst wie die Freiheit der freien Rede, beides begrenzt lediglich durch Gesetze, also begrenzt durch unseren Rechtsstaat. – Meine Damen und Herren, „die Kunst ist eine Tochter der Freiheit“, das ist ein berühmter Satz von Schiller. Kunst darf deshalb viel, natürlich nicht alles, eben keinen Antise90/ mitismus verbreiten. Die Grenzen setzt unser Rechtsstaat. Mehr ist inhaltlich zum Antrag der AfD nicht zu sagen, und selbstverständlich lehnen wir ihn ab. Der Antrag der Koalition, der als Dringlichkeitsantrag vorMatthias gebracht ist, stellt die Situation zutreffend dar. Deshalb werden wir diesem Antrag heute zustimmen, wenn er heute zur Abstimmung kommt, ansonsten im Ausschuss. Wir wünschen der documenta 16 viel Erfolg. Wir wünschen ihr Denkanstöße. Wir wünschen ihr intellektuelle Herren! Auseinandersetzungen, Aktionen, aber keinen Aktivismus der – und alles selbstverständlich im Rahmen des Rechtsstaats und unter dem Schutz der Menschenwürde. darf Denken Sie immer daran, was Maxim Gorki einst sagte: „Die Wissenschaft ist der Verstand der Welt, die Kunst ist Antrag ihre Seele.“ – Vielen Dank. (Beifall Freie Demokraten, vereinzelt CDU und SPD) offenledas