Frank Lortz

Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 37. Plenarsitzung und stelle die Beschlussfähigkeit fest. Es ist noch eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt für die 38. Plenarsitzung vorgesehener Dringlicher der Fraktion der Freien Demokraten betreffend „Aus antwortung für kommende Generationen – Beibehaltung der Schuldenbremse in Hessen“. …

Vielen Dank, Kollege Dr. Grobe. – Das Wort hat der Abgeordnete Lucas Schmitz, CDU-Fraktion. Lucas, bitte. (Präsidentin Astrid Wallmann übernimmt den Vorsitz.)

Herzlichen Dank, Herr Justizminister. – Wir sind am der Aussprache. Zunächst haben wir den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD abzustimmen, Drucks. 21/2046. dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Kollege der Wer ist dagegen? – Die AfD. Wer enthält sich? – Die FDP. gar Damit ist der …

Vielen Dank, Kollege Schenk. – Das Wort hat der Justizminister, Staatsminister Christian Heinz. Bitte sehr, Christian. Christian Heinz, Minister der Justiz und für den Rechtsstaat: Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte an Frau Klaes anknüpfen: Heute ist ein guter Tag für alle Studentinnen und Studenten der …

Vielen Dank – guter Schlusssatz. – Der Kollege Schenk, AfD-Fraktion. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und gen! Ich habe die Debatte sehr aufmerksam verfolgt, ich fühlte mich an Asterix erinnert: Ganz Gallien ist den Römern besetzt. (Heiterkeit Dr. Frank Grobe (AfD)) Nein, nicht ganz …

Vielen Dank, Kollegin Schardt-Sauer. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Lara Klaes, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Frau Kollegin, du musst zum Schluss kommen. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Ich habe es schon gerochen. – Damit möchte ich schließen. Ich möchte meine Freude kundtun, dass wir uns einig sind, dass der Bachelor in Hessen kommt, dass wir dieses Angebot nun auch in unserem schönen Bundesland haben. Das Ob ist klar, und das Wie …

Vielen Dank. – Das Wort hat die Kollegin Schardt-Sauer, FDP-Fraktion. Marion, bitte. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werter Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! muss die Feierstunde kurz stören. Gut Ding braucht le. Es ist vollbracht. Insoweit ist das schon richtig. zur Vollständigkeit gehört auch: Drei CDU-Justizminister …

Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Kollegin Tanja Hartdegen, SPD-Fraktion.

Vielen Dank. Das war die Berichterstattung zu den beiden Gesetzentwürfen. – Jetzt mach gleich weiter.

90/DIE Herr Minister, herzlichen Dank. – Wir sind am Ende der Aussprache. BedeuWir überweisen den Gesetzentwurf zur weiteren Beratung zum und Vorbereitung der zweiten Lesung an den Innenausbräuchschuss. Die Kollegen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nicht, haben gebeten, dass wir ihn mitberatend an den ArbeitsHaus und Sozialpolitischen Ausschuss …

Herr Minister, auch hier gibt es den Wunsch nach einer Zwischenfrage.

Vielen Dank, Kollege Max Schad. – Das Wort hat der Innenminister, Staatsminister Prof. Poseck. Bitte sehr, Roman.

Nein. Dann macht sie nachher eine zweite Runde.

Kollege Max Schad, du bist sehr begehrt. Frau Kollegin Herz wünscht, eine Frage zu stellen. Jetzt sag nicht Nein.

Vielen Dank, Kollegin Knell. – Das Wort hat der Abgeordnete Max Schad, CDU-Fraktion. Bitte sehr, Max.

Gib sie doch zu Protokoll. Wiebke Knell (Freie Demokraten): Ich glaube, ich habe deutlich gemacht, dass wir heute und in der weiteren Beratung ein wichtiges politisches Signal an junge Menschen senden können, indem wir sagen: Ihre Stimme zählt, ihre Perspektive ist wichtig, und wir vertrauen darauf, dass sie auch verantwortungsvoll mit …

Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Kollegin Wiebke FDP-Fraktion. Wiebke Knell (Freie Demokraten): Verehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen Kollegen! Erinnern Sie sich noch an Ihre erste Wahl? (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ja!) Ich erinnere mich noch sehr gut daran. Das war die munalwahl im März 2001. Da konnte ich nicht …

Vielen Dank, Kollege Bernd Vohl. – Das Wort hat jetzt Frau Abgeordnete Kunz-Strueder, SPD-Fraktion. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Bernd AfD-Fraktion. Bitte sehr.