Frank Lortz

Vielen Dank – guter Schlusssatz. – Der Kollege Schenk, AfD-Fraktion. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und gen! Ich habe die Debatte sehr aufmerksam verfolgt, ich fühlte mich an Asterix erinnert: Ganz Gallien ist den Römern besetzt. (Heiterkeit Dr. Frank Grobe (AfD)) Nein, nicht ganz Gallien, es gibt ein kleines Dorf, Widerstand leistet; und so verhält es sich auch in Hause. Die Anhörung und auch die Debatte haben ergeben, dass die alle diesen integrierten Bachelor wollen: Die Studenten wollen ihn, die Professoren wollen ihn, (Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja, nur so Sie nicht!) das die Universitäten wollen ihn, der Justizminister will ihn, entund alle Fraktionen wollen ihn, nur unsere Fraktion will hat ihn nicht. Lassen Sie mich in aller gebotenen Kürze beUmgründen, warum; denn die Argumente dagegen wurden bisin her verschwiegen. LeistunFairness (Zuruf: Die wurden überhaupt nicht verschwiegen!) der – Doch, und sie kommen jetzt. JahErstens. Es gibt bereits einen Bachelorabschluss, und der heute viel zitierte Kollege Müger hat diesen Studiengang Jurastuan der Fernuniversität Hagen belegt. (Beifall AfD) die ist: Wir haben also einen Bachelorabschluss. auch (Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Habt Ba- ihr den nicht ausgeschlossen, den Herrn Müger? – Weitere Zurufe) RahZweitens. Dieser jetzt von Ihnen gewollte integrierte Bain chelor, und nur (Unruhe – Glockenzeichen) Fachbei allem Lob, fügt sich eben nicht – und das ist ein wichtiges Argument, (Anhaltende Unruhe – Glockenzeichen) eines darauf wurde in vorangegangenen Debatten schon hingeden wiesen – in die Bologna-Abschlüsse ein. uns (Beifall AfD – Unruhe) meine als Es ist eben etwas anderes, ob Sie jetzt einen Bachelor und in Trier machen oder demnächst in Frankfurt oder einen Bachelor aus Mailand oder London haben. ein (Dr. Frank Grobe (AfD): Genau!) und Das bestätigten auch die anzuhörenden Studenten, welche ab die fehlende Akkreditierung – darauf ist heute nur die Kol– legin Schardt-Sauer eingegangen – deutlich kritisierten. (Unruhe) JenniDrittens – auch das hat nur die Kollegin Schardt-Sauer hervorgehoben – der völlig willkürlich gewählte Rückwirkungsbeginn, liebe Kolleginnen und Kollegen. Während der Gesetzentwurf der FDP wenigstens auf 2017 abzielt, korrigiert der Koalitionsentwurf jetzt großzügig – Frau Patrick Kollegin Gießler, Sie haben es angesprochen – von März 2020 auf Januar 2020. Das führt uns gleich zum vierten Problem, nämlich das der Heterogenität der Universitätslandschaft. Kolle- (Beifall AfD – Anhaltende Unruhe) und Nicht, dass wir uns falsch verstehen, ich will nicht, dass von hier ein falscher Zungenschlag reinkommt: Die Unabhängigkeit der Hochschulen und Universitäten ist völlig richtig und wichtig, die stellt auch niemand infrage. Aber sollen sich die Studenten jetzt wirklich eine Uni danach aussudas chen, ob sie nach einem erfolglosen Studium von acht, diesem zehn oder zwölf Jahren noch den integrierten Bachelor anbietet? (Heiterkeit und Zuruf Dr. Frank Grobe (AfD): Genau das!) Wollen wir uns nach unten orientieren, liebe Kolleginnen und Kollegen? (Beifall AfD – Anhaltende Unruhe) Der Kollege Dr. Grobe hat doch immer wieder gefordert: Wir wollen Eliteuniversitäten, (Dr. Frank Grobe (AfD): Genau!) wir wollen die Besten der Besten. – Wir wollen nicht irgendwann dastehen und sagen: Na ja, es hat nicht geklappt. (Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Und warum ist ein Bachelor etwas Schlimmes? – Glockenzeichen) Aber ich gehe jetzt mal an die Uni Hast-du-nicht-gesehen, da kriege ich noch den Bachelor. – Wenn Sie einen solchen Bachelorabschluss haben, liebe Kolleginnen und Kollegen, dann weiß doch auch jeder auf dem Arbeitsmarkt, was er wert ist. (Beifall AfD) Viel wichtiger und entscheidender ist doch die Frage, was wir brauchen. Haben wir jetzt nicht erst vom Justizminister gehört, wie wichtig es ist, 100 neue Stellen bei den Staatsanwaltschaften zu organisieren? (Dr. Frank Grobe (AfD): Tja, Volljuristen!) Dazu brauchen wir perfekt ausgebildete Volljuristen. Brauchen wir keine Richter? (Zuruf: Die gibt es doch auch weiterhin!) An die Anwaltschaft in diesem Hause: Die Zahl der Rechtsanwälte, die in den letzten beiden Jahren zugelassen wurden, geht zum ersten Mal signifikant nach unten. Das ist kein Problem in den Städten, Kassel, Frankfurt und auch Wiesbaden können das verkraften; aber wenn Sie in die Landkreise gehen, wird das schon deutlich schwerer. (Beifall AfD – Zurufe) Wir haben ein Ärztesterben. Wollen wir jetzt noch ein Anwaltssterben? Wissen Sie, wie mir die Debatte vorkam? Damit komme ich zum Schluss. Ich fand das hochgradig interessant. (Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sie verdrehen die Tatsachen, oder? – Glockenzeichen) Die Studenten, die den Bachelor wollen, sehen sich als junge Menschen, die sich eine Xbox wünschen, die alles hat: unbegrenztes Datenvolumen, die neuesten Spiele, oder ein Surface, ein Tablet, das alles gewährleistet. (Zurufe) Aber wissen Sie, was sie am Ende mit diesem integrierten Bachelor bekommen? Nichts anderes als einen alten Rubik’s Cube. (Beifall AfD – Heiterkeit Dr. Frank Grobe und Sandra Weegels (AfD)) Das ist ein Goodie, nice to have, aber er landet im Aktenschrank und bringt definitiv nicht das, was wir brauchen: gut ausgebildete Volljuristen in Hessen. – Vielen Dank. (Beifall AfD – Jennifer Gießler (CDU): Die gibt es auch weiterhin!)