Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Kollegin Tanja Hartdegen, SPD-Fraktion.

kommen an Kollegin Klaes, machen Sie weiter. ein. dann

Wir sind am Ende der Debatte. Jetzt kommen wir Verfahren. Die erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion CDU und der Fraktion der SPD ist erfolgt. Wir überweisen ganz den Gesetzentwurf zur Vorbereitung der zweiten Lesung an den Kultuspolitischen Ausschuss. 90/DIE Die zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN …

Vielen Dank. – Herr Kollege Göttlicher, CDU-Fraktion, hat das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. – Das Wort hat der Kollege Moritz Promny. Moritz Promny (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn der sehr geschätzte Staatsminister und Kultusminister Schwarz einlädt, hier noch einmal Stellung zu nehmen, will ich das auch gerne tun. Natürlich sind wir an den …

Vielen Dank. – Bevor der Kultusminister das Wort kommt, hat der Kollege Göttlicher noch einmal das Du hast 46 Sekunden, sieh zu, wie du klarkommst.

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Daniel May, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Vielen Dank. – Das Wort hat die Kollegin Nina HeidtSommer, SPD-Fraktion. (Unruhe – Von einem mobilen Endgerät auf der Regierungsbank ertönt Musik.)

völlig Vielen Dank, Kollege Scholz. – Das Wort hat der Abgeordnete Moritz Promny, FDP-Fraktion. Moritz, bitte. Moritz Promny (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Die Situation an hessischen Schulen, insbesondere der Lehrkräftemangel, ist eines der größten Probleme unserer Schulen. Wir sehen …

Vielen Dank. – Damit ist der Gesetzentwurf eingebracht. Der Kollege Heiko Scholz von der AfD-Fraktion hat jetzt das Wort.

Vielen Dank. Da alle erklärt haben, dass sie sich auf die Beratung Ausschuss freuen, überweisen wir den Gesetzentwurf Vorbereitung der zweiten Lesung sehr gerne an den digen Fachausschuss. Jetzt kommen wir zu Tagesordnungspunkt 9: Fraktion Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Gesetz zur Fortentwicklung der …

Vielen Dank, Kollege Uwe Serke. – Das Wort hat der Abgeordnete Patrick Schenk, AfD-Fraktion. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Mit diesem Gesetzentwurf möchte die Landesregierung die hessischen Vollzugsgesetze – nicht nur, aber vorwiegend – an die jüngste Rechtsprechung des …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Uwe Serke, CDU-Fraktion. Uwe, bitte.

Vielen Dank. – Das Wort hat die Kollegin Schardt-Sauer, FDP-Fraktion. Marion, bitte. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Bei dieser Novelle – wir haben ja einen Gesetzentwurf vorliegen – geht es um Regelungen zu Sicherheit, munikation, Behandlung, Arbeit und Vergütung im …

Vielen Dank. – Das Wort hat die Kollegin Schleenbecker, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Katrin, bitte.

Vielen Dank, Herr Minister. – Ich eröffne die Aussprache, fünf Minuten Redezeit. Frau Kollegin Tanja Hartdegen, SPD-Fraktion, beginnt. Entund

Vielen Dank, Herr Minister. – Es ist vereinbart: ohne Aussprache. Dann können wir den Gesetzentwurf zur Vorbereitung der zweiten Lesung an den zuständigen Fachausschuss, den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum, überweisen. – Das machen wir so. Dann rufe ich Tagesordnungspunkt 8 auf: Erste Lesung …

Frau Ministerin, herzlichen Dank. – Keine weiteren Wortmeldungen. Stimmen wir den Entschließungsantrag ab? (Zurufe: Ja!) – Ja. – Dann kommen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD, Tagesordnungspunkt 35. Wer ihm seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU, SPD, Kollege Gaw. Wer …

Herzlichen Dank, Frau Kollegin Gießler. – Für die Landesregierung spricht Frau Staatsministerin Hofmann. Heike, bitte.

Vielen Dank. – Das Wort hat die Kollegin Gießler, Fraktion. Jennifer, auf gehts.