Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Kollegin Kunz-Strueder, die in SPD-Fraktion. Elaggreskönnen

Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie alle sehr lich zu unserer heutigen 75. Plenarsitzung. Ich stelle Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Wir haben einen Dringlichen Antrag der Fraktion der betreffend „Wirksamer Hitzeschutz durch aktive Kühlung“ verteilen lassen, Drucks. 21/5137. Die Dringlichkeit bejaht? – Dann machen wir ihn zu …

geht Vielen Dank, Kollege Franz. – Das Wort hat der Abgeordnete Patrick Schenk, AfD-Fraktion. ist erPatrick Schenk (Frankfurt) (AfD): hervorSehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kolzwei legen! Es war bei den vorangegangenen Tagesordnungsvol- punkten so schön: Alle wurden ohne Aussprache behandelt. Das wäre beinahe auch bei …

Vielen Dank, Kollege Dr. Büger. – Das Wort hat der ordnete Peter Franz, CDU-Fraktion. Bitte sehr, Peter.

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Dr. Büger, FDPFraktion. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen drei Gesetze verlängert werden, das Hessische Rettungsdienstgesetz zunächst um ein Jahr, das Markscheidergesetz um zehn Jahre …

Vielen Dank. – Dann können wir die Debatte eröffnen, fünf Minuten Redezeit. Es beginnt Frau Kollegin Nina GesetzEisenhardt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. den

Herr Kollege Schon, vielen Dank für die Berichterstattung. – Keine Aussprache. Dann kommen wir zur Abstimmung. Wer diesem entwurf in zweiter Lesung seine Zustimmung gibt, bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – tungen? – Das war einstimmig. Dann ist der Gesetzentwurf beschlossen und zum Gesetz erhoben. Dann kommen wir zum …

Im Wesentlichen können wir es gelten lassen. (Heiterkeit) „Ohne Aussprache“ ist vorgesehen. Dann kommen wir zur Abstimmung. Wer diesem entwurf in zweiter Lesung seine Zustimmung gibt, bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – tungen? – Auch das war einstimmig. Dann ist der entwurf beschlossen und zum Gesetz erhoben. Dann kommen wir …

Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Landesregierung in zweiter Lesung. Wer ihm seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Das war einstimmig. Damit ist der Gesetzentwurf einstimmig beschlossen zum Gesetz …

Für die Landesregierung spricht der Innenminister, Herr Staatsminister Prof. Poseck.

aus Vielen Dank, Kollege Bocklet. – Das Wort hat der Abgezu ordnete Marius Weiß, SPD-Fraktion. lange

Vielen Dank. – Das Wort hat der Abgeordnete Bocklet, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Kollege Schulz, Sie müssen zum Schluss kommen.

Vielen Dank, Kollege Pürsün. – Das Wort hat der Abgeordnete Dimitri Schulz, AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Hofmeister. – Das Wort hat der Abgeordnete Yanki Pürsün, FDP-Fraktion. Yanki, bitte. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Entscheidend ist für uns, dass dieses Gesetz in der Praxis auch das hält, was es verspricht. Dazu gehören eine nachvollziehbare Verteilung, eine …

Herr Minister, vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Stefan Naas. Stefan. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Präsident, lieber Herr Minister Poseck! Sie haben eben so schön gesagt. Was halten die Kommunen von der Verpackungssteuer? – Nichts in der kommunalen Praxis, richtig, so wie bei den Straßenausbaubeiträgen. (Minister Ingmar …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Innenminister, Staatsminister Prof. Poseck. Roman, bitte.

Kosten Vielen Dank, Kollege Holschuh. – Das Wort hat der Abgenicht ordnete Göttlicher, CDU-Fraktion. verEnde

Vielen Dank, Kollege Vohl. – Das Wort hat der Abgeordnete Rüdiger Holschuh, SPD-Fraktion. Rüdiger, bitte.

Herr Kollege Dr. Naas, vielen Dank. – Das Wort erhält Frau Abgeordnete Vanessa Gronemann von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.