Reden (47)
10.09.2024
zum Ich frage die Landesregierung: Dort für Welche Applikationen zur Digitalisierung und Erleichtehier rung der Polizeiarbeit im Alltag plant und entwickelt das Team des INNOVATION HUB 110 des Hessischen Polizeipräsidiums für Technik?
18.06.2024
aus- Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Vor drei Jahren haben wir hier im Hessischen Landtag das Gesetz zur Gründung der Hessischen Hochschule für Deöffentliches Management und Sicherheit, HöMS, beraten und verabschiedet. GeDurch die Zusammenführung der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung, der …
16.05.2024
Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin. – Die AfD will ein anderes Deutschland. Sie scheut dabei nicht den Kontakt zu autokratischen Regimen. Die Verbindungen der AfD sind ein offenes Geheimnis. Was die AfD proklamiert, ist Patriotismus; was die Wähler bekommen, ist Landesverrat, meine Damen und Herren. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE …
16.05.2024
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Negative Schlagzeilen sind für die AfD nichts Neues. Aber die aktuellen Vorwürfe sind schon erheblich. Wir erleben es auch hier im Landtag immer wieder: Die AfD, die in mehreren Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet wird, inszeniert sich gern als Rechtsstaatspartei, (Dr. …
12.03.2024
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch wenn die Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2023 einen Anstieg der registrierten Straftaten auf das Niveau vor der Pandemie ausweist, gilt nach wie vor: Hessen ist und bleibt eines der sichersten Bundesländer dieser Republik. (Beifall CDU, vereinzelt SPD und Vanessa Gronemann …
06.02.2024
Denn für uns hat der Schutz von Kindern oberste Priorität. Dabei darf es keine falschen Kompromisse geben, es darf keinen Täterschutz geben, wir müssen die Opfer schützen. Deshalb bitte ich Sie um Ihre Unterstützung, meine Damen und Herren. – Besten Dank. (Beifall CDU und SPD)
06.02.2024
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und ren! Von allen Verbrechen, mit denen sich unsere beschäftigen muss und die die Gesellschaft bewegen, der Kindesmissbrauch wohl das erschütterndste und ßendste. Wir haben uns in Hessen entschieden, dem träglichen Leid von Kindern durch sexuellen Missbrauch ge- und Kinderpornografie vehement …
