Martina Feldmayer

Für die Landesregierung hat sich der zuständige Minister für Landwirtschaft, Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat zu Wort gemeldet.

Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Rock von der Fraktion. René Rock (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Es von den verschiedenen Seiten vor allem auch eine sche Einordnung stattgefunden. Was mich bei der der Antworten auf die Große Anfrage schon ein überrascht hat, ist, wie wenige Informationen die …

Nächster Redner ist der Abgeordnete Müller von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön. Hans-Jürgen Müller (Witzenhausen) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal freue ich mich sehr, dass mit dem Kollegen Jourdan jetzt ein weiterer Landwirt dem Haus angehört, der auch weiß, wovon er spricht, …

Nächster Redner ist der Abgeordnete Ziegler von der SPDFraktion. mich wun- (Marius Weiß (SPD): Sehr gut! Noch einer, der Ahnung hat!) Ga- Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte heute über eine Technik sprechen, die wir gerade eben bei Herrn Gagel beobachten konnten. Diese …

Herr Abgeordneter Jourdan, Sie müssen jetzt zum kommen. (Hartwig Jourdan (CDU): Ach, ich hätte noch so Schönes zu erzählen! – Heiterkeit und Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Knell (Freie Demokraten)) – Ein anderes Mal. Jetzt bitte einen Schlusssatz.

Nächster Redner ist der Abgeordnete Jourdan von der CDU-Fraktion. Bitte schön.

Herr Abgeordneter Gagel, einen Moment bitte. – Ich sind möchte doch bitten, dass sich alle hinsetzen und nicht hier Abin den Gängen sprechen. Gespräche bitte draußen führen und etwas mehr Aufmerksamkeit für den Redner. Vielen Dank.

Vielen Dank, das machen wir dann so. Dann stimmen wir zunächst über den Antrag der Demokraten ab. Ich frage nach Zustimmung. – Das ist FDP-Fraktion, das ist die AfD-Fraktion. Ich frage Gegenstimmen. – Das ist die CDU-Fraktion, das ist SPD-Fraktion. Ich frage nach Enthaltungen. – Das sind GRÜNEN und der fraktionslose Abgeordnete Gaw. ist …

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir am Ende dieser Aktuellen Stunde und kommen zur stimmung. Zunächst haben wir einen Antrag zur Geschäftsordnung des parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Fraktion. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Ich möchte für Tagesordnungspunkt 57 die getrennte stimmung von Punkt 3 beantragen.

Nächste Rednerin ist Frau Dr. Sommer von der SPD-Fraktion. Bitte schön. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Debatte zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung ist wichtig, und sie ist auch richtig; denn es um die Stabilisierung des Systems, das auf Solidarität ruht und …

Frau Ravensburg, Sie müssen bitte zum Schluss kommen.

Nächste Rednerin ist die Abgeordnete Ravensburg von der CDU-Fraktion. Bitte schön.

Vielen Dank. – Frau Eisenhardt, Sie sind auch die erste Rednerin. Bitte schön.

Wir sind nun am Ende der Beratungen und stimmen jetzt über den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD betreffend Verzicht auf Straßenausbaubeiträge ab. Ich frage nach Zustimmung. – Die AfD-Fraktion und der fraktionslose Abgeordnete Herr. Ich frage nach Ablehnungen. – Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die SPD-Fraktion, die CDU-Fraktion und …

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. – Für die Landesregierung hat sich der Innenminister, Herr Prof. Dr. Poseck, zu Wort gemeldet. Sie haben das Wort.

Ich rufe den Abgeordneten Bauer von der CDU-Fraktion auf.

Vielen Dank. – Nächster Redner ist der Abgeordnete Promny von den Freien Demokraten. Bitte schön. Moritz Promny (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind heute in der dritten Lesung des Gesetzentwurfs angekommen, über den dieses Haus inzwischen wirklich sehr ausführlich diskutiert hat. …

Nächster Redner ist der Abgeordnete Sack, SPD-Fraktion.

Herr Abgeordneter, Sie müssen bitte zum Schluss kommen.

Vielen Dank, Herr Vohl. Bevor ich Ihnen das Wort erteile – Sie sind der erste ner –, möchte ich zur Kenntnis und zu Protokoll dass der Abgeordnete Christoph Sippel von BÜNDNIS DIE GRÜNEN seine Rede zu Protokoll gegeben hat. (siehe Anlage) Bitte schön, Herr Vohl.