Martina Feldmayer

Nächster Redner ist der Abgeordnete Sippel von NIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön.

Der nächste Redner ist der Abgeordnete Schleich von der AfD-Fraktion. Bitte schön.

Frau Ravensburg, Sie sind am Ende Ihrer Redezeit.

Wir sind jetzt am Ende dieses Tagesordnungspunktes. mit ist die Aktuelle Stunde von BÜNDNIS 90/DIE NEN abgehalten. Wir stimmen direkt über den Antrag von BÜNDNIS DIE GRÜNEN ab. Ich frage nach Zustimmung. – Das die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Ich frage Ablehnung. – Das sind die Fraktionen CDU, AfD und sowie der fraktionslose …

Frau Staatsministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Anders zu?

Für die Landesregierung spricht die zuständige Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales, Frau Hofmann. Bitte schön.

Nächster Redner ist der Abgeordnete Schad von der Fraktion. Bitte schön.

Nächster Redner ist der Abgeordnete Richter von der AfDfüh- Fraktion. Bitte schön. den

Nächster Redner ist der Abgeordnete Pürsün von der Fraktion. Bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! führen heute nicht die erste Kürzungsdebatte. Eben ging ums Elterngeld, jetzt geht es um Kinder- und Jugendhilfe sowie Eingliederungshilfe. Das zeigt: Die Frage, wie Sozialstaat und …

Die nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Förster-Heldmann von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. te schön. Hildegard Förster-Heldmann (BÜNDNIS 90/DIE NEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und legen! Da kommt Stimmung auf. Ich habe eigentlich dacht, heute komme ich einmal mit einer Verschwörungstheorie. Aber das ist …

Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mulch von der AfD-Fraktion. Bitte schön.

Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Dr. Büger von der FDP-Fraktion. Bitte schön. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten und Herren! Sie haben sich in der ersten Lesung terlich über unseren Gesetzentwurf aufgeregt, den unser Fraktionsvorsitzender Herr Dr. Naas so gut hier gebracht …

die Herr Kaffenberger, Sie haben auch gleich das erste Wort. Müger Die Redezeit beträgt 7,5 Minuten. Bitte schön.

Wir sind nun am Ende dieses Tagesordnungspunktes gekommen und kommen zur Abstimmung. Ich habe Gong draußen geläutet. Zunächst stimmen wir über Änderungsanträge ab und danach über den möglicherweise geänderten Gesetzentwurf. Ich stimme zunächst ab über den Änderungsantrag CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion. Hier frage ich Zustimmung. – Das …

Für die Landesregierung spricht der für Kultus, Bildung und Chancen zuständige Staatssekretär Dr. Lösel. Bitte schön. Dr. Manuel Lösel, Staatssekretär im Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen: Verehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der vorliegende Gesetzentwurf schafft Lösungen für zentrale Themen unserer …

Chanund Nächster Redner ist der Abgeordnete Promny von der in FDP-Fraktion. Bitte schön. finTeilha- Moritz Promny (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Die Einführung der BÜA ist ein notwendiger und richtiger Schritt, der über alle Fraktionen hinweg und auch durch Regeldie Fachwelt geteilt wird. Auch die …

Die nächste Wortmeldung kommt von der Abgeordneten Heidt-Sommer von der SPD-Fraktion. Bitte schön.

Nächster Redner ist der Abgeordnete Lobenstein von der AfD-Fraktion. Bitte schön. Vorist

Nächster Redner ist der Abgeordnete Meier von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön.

Herr Kollege Wendel, Sie haben als Erster das Wort. schön.