Martina Feldmayer

Wir sind nun am Ende dieses Tagesordnungspunktes gekommen und kommen zur Abstimmung. Ich habe Gong draußen geläutet. Zunächst stimmen wir über Änderungsanträge ab und danach über den möglicherweise geänderten Gesetzentwurf. Ich stimme zunächst ab über den Änderungsantrag CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion. Hier frage ich Zustimmung. – Das ist die SPD, das ist die CDU, ist der fraktionslose Abgeordnete Gaw. Ich frage nach genstimmen. – Ich frage nach Enthaltungen. – Das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die AfD-Fraktion, der tionslose Abgeordnete Müger und die FDP-Fraktion. mit ist der Änderungsantrag angenommen. Dann komme ich zum Änderungsantrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Ich frage nach Zustimmung. – Das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Ich frage nach Gegenstimmen. – Das sind die SPD-Fraktion, die CDU-Fraktion, AfD-Fraktion und die fraktionslosen Abgeordneten und Gaw. Ich frage nach Enthaltungen. – Das ist die Fraktion. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt. Dann kommen wir zum Änderungsantrag der Freien mokraten. Hier frage ich nach Zustimmung. – Das die Freien Demokraten. Ich frage nach Ablehnung. – sind die SPD-Fraktion und die CDU-Fraktion. Ich nach Enthaltungen. – Das sind BÜNDNIS 90/DIE NEN, die AfD-Fraktion und die fraktionslosen Abgeordneten Müger und Gaw. Dann kommen wir zur Abstimmung über den Gesetzentwurf in der geänderten Fassung. Ich frage danach: stimmt dem Gesetzentwurf in der geänderten Fassung immer – Das sind die SPD-Fraktion, die CDU-Fraktion und der und fraktionslose Abgeordnete Gaw. Wer stimmt dagegen? – BÜA Wer enthält sich? – Das sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die FDP-Fraktion und die AfD-Fraktion. Damit ist der Gesetzentwurf angenommen und zum Gesetz erhoben. der (Lebhafter Beifall CDU und SPD) selten Dann rufe ich Tagesordnungspunkt 12 auf: Zweite Lesung Gesetzentwurf zu Fraktion der Freien Demokraten erstellt Gesetz zur Änderung des Hessischen DenkmalschutzgeEntlas- setzes nicht – Drucks. 21/4541 zu Drucks. 21/3347 – eigent- (Unruhe) – Ich bitte um etwas Ruhe. – Die Berichterstattung hat Herr Kaffenberger. MaßDazu rufen wir Tagesordnungspunkt 13 auf: noch Zweite Lesung Arbeit Gesetzentwurf ihre Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes die- – Drucks. 21/4542 neu zu Drucks. 21/3483 – dient – Ich bitte Herrn Kaffenberger von der SPD-Fraktion um seine Berichterstattung. Bitte schön. Bijan Kaffenberger, Berichterstatter: Frau Präsidentin! Jetzt wird es kurz ein bisschen komplizierter. Zunächst die Beschlussempfehlung zur Drucks. an21/3347: Der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur empden fiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung die abzulehnen – mit den Stimmen von CDU, AfD, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimme der Freien Demokraten. der Nun die Beschlussempfehlung zur Drucks. 21/3483 mit nach den Änderungsanträgen. Die Beschlussempfehlung lautet das wie folgt: Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empGefiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf unter Berücksichtisind gung des Änderungsantrags Drucks. 21/4499 in zweiter frakLesung anzunehmen – mit den Stimmen von CDU und DaSPD gegen die Stimmen von AfD und Freien Demokraten bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. ist