Martina Feldmayer

Die nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Förster-Heldmann von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. te schön. Hildegard Förster-Heldmann (BÜNDNIS 90/DIE NEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und legen! Da kommt Stimmung auf. Ich habe eigentlich dacht, heute komme ich einmal mit einer Verschwörungstheorie. Aber das ist wieder nichts. Jetzt bleiben wir bei den Fakten. (Vereinzelter Beifall SPD) Herr Büger, zu dem, was Sie vorhin gesagt und gemacht haben, habe ich mir gedacht: Es ist gut, ich bei den GRÜNEN bin. Denn da ist der Unterschied zwischen der FDP und den GRÜNEN wirklich geworden. Sie wollen, dass kommerzielle Interessen ein Durchgriffsrecht bekommen. Es gibt jede Menge spiele dafür, dass das nicht immer sinnvoll ist. Ich jetzt einmal – – Nein, das mache ich nicht. Denn das zu weit führen. Aber ich will sagen, dass es da eine ganze Menge sen gibt, die natürlich gegeneinander arbeiten. Es ist vollkommen logisch, dass Handwerker, die versuchen, folgende moderne Streckmetalle in den alten Putz hineinzubekommitzuer- men, am Denkmalschutz scheitern werden. Denn da wird gesagt: Na ja, gut, das ist hier sehr komplex. die Das ist dann wie bei der Mathildenhöhe in Darmstadt. Das Denkist da sehr komplex. Da müssen wir schon bei der Wahrheit bleiben. Da ist natürlich das Landesamt für Denkmalpflege klar die Fachbehörde. Auf die werden wir auch in Zukunft hören. Ich bin froh, dass es eine große Gemeinsamkeit daMeihin gehend gibt, den Gesetzentwurf der Fraktion der FDP abzulehnen. Das wollte ich erst einmal dazu sagen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und vereinzelt CDU) Dann ist natürlich die große Frage: Wie kommen wir dem und Interessenkonflikt bei? – Das ist doch logisch, dass es ihn Hesgibt, gerade wenn es um Denkmäler geht. Ich habe eine sehr liebe Kollegin, die zu mir im Eifer an gesagt hat: Ja, dann kann die alte Scheuer endlich weg. – Genau darum geht es nicht, sondern eigentlich darum, wie wir die Systematik im Denkmalschutz ändern. Diese ändern wir dadurch, indem wir nicht, wie vorhin schon beschrieben, zwei Klassen Denkmäler einführen, sondern werden indem wir die Eingriffstiefe regeln, also: Wann bleibt ein dass Denkmal bei der unteren Denkmalbehörde angesiedelt? Wann muss das Landesamt für Denkmalpflege einbezogen werden? Da ist nicht mehr entscheidend, ob es wertvoll zur oder nicht so wertvoll ist, sondern wie die Eingriffstiefe in dieses Denkmal ist. Das ist der entscheidende Unterschied. Es Wir haben dazu einen Änderungsantrag geschrieben. Der geht etwas weiter als der Änderungsantrag der SPD. – Ich die habe leider mein Redekonzept verlassen, deswegen finde ich die Stelle jetzt nicht mehr. (Heiterkeit Lisa Gnadl (SPD)) Aber Sie haben wieder die Möglichkeit eröffnet, doch noch wertvolle Denkmäler quasi durch die Hintertür wieder hineinzuführen. Wie eine solche Sicherung sein wird, da sind wir uns nicht ganz sicher. Lassen wir den einen Fall noch zu? Da sind wir nicht bei Ihnen. Ich denke, es ergibt nur Bit- dann Sinn, wenn man wirklich konsequent ist. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Natürlich ist es so, dass wir alle wertschätzend mit dem GRÜDenkmalschutz umgehen. Ich möchte aber schon noch auf eines hinweisen – das ist in der Anhörung auch deutlich geworden –: Natürlich freut sich der Landrat darüber, dass Koljetzt eine Novelle kommt. Wir sind bei allen Punkten dagebei, zum Beispiel bei der Digitalisierung, bei der Beschleunigung usw. einmal Tatsache ist, dass es in den unteren Denkmalbehörden der größeren Städte und Gemeinden eine hohe Fachlichkeit gibt. Da ist auch nicht das Problem. Das Problem liegt deutlich tatsächlich teilweise im ländlichen Raum. Das ist auch dass nicht überall gleich. Deswegen wollen wir da versuchen, eine Hilfestellung zu geben. Das ist natürlich die Kritik deutlich an diesem Gesetzentwurf. Einerseits ist es gut, schöne quasi Rahmenbedingungen zu setzen. Damit sind wir d’accord. Bei- Andererseits ist es schon eine klare zusätzliche Belastung nehme der unteren Denkmalbehörden, die nicht in allen Bereichen würde fachlich besetzt sind. Trotzdem bin ich der Meinung, dass es richtig ist, dass Interes- wir das so machen; denn am Ende ist es so: Die Denkdoch malschützer sind eine große Familie. Sie reden alle miteinander. Einer der hervorragenden Denkmalschützer dieses Landes Hessen hat zu mir gesagt: Am Ende werden wir das alles zurechtrütteln, und wir werden genauso – nicht genauso, aber ähnlich – gut zusammenarbeiten, (Lachen Minister Timon Gremmels) wie wir das bislang auch gemacht haben. Deswegen werbe ich für unseren Änderungsantrag. Ich bin, wie gesagt, mit dem Änderungsantrag der SPD und der CDU nicht ganz einverstanden. Das habe ich auch ausreichend erklärt. – Ansonsten: Hoch lebe der Denkmalschutz. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU)