Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Für eine erneute Nachfrage hat sich Herr Dr. Naas gemeldet. Bitte schön. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, gibt es denn schon einen Zeitplan für die hessischen Projekte? Sie haben dankenswerterweise angesprochen, dass Sie beabsichtigen, eine solche Liste aufzustellen und zu …

Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, als Landesminister kann ich Ihnen dazu keine gesicherte Prognose abgeben. Ich kann Ihnen nur so viel sagen: Eine Baufreigabe erfordert eine durchgehende Finanzierung. Wann diese …

Vielen Dank. – Für eine weitere Nachfrage hat sich der Abgeordnete Gagel der AfD-Fraktion gemeldet. Bitte der schön.

Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. fehKaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Priorisierungsliste, welche Maßnahmen mithilfe der vom Bund auf den Weg an gebrachten Sondervermögen finanziert werden sollen, wird und gegenwärtig durch die …

BewerVielen Dank, Herr Staatsminister. – Herr Dr. Naas hat eine Nachfrage. Sie haben erneut das Wort. Bitte schön. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, gibt es den bei Ihnen im Haus schon eine Liste, welche LandesstraßenHerr bauprojekte Sie jetzt mit den frischen Geldern aus Berlin …

Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich das Wort den Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen ländlichen Raum geben. Herr Staatsminister Mansoori, haben das Wort. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ein gutes …

Vielen Dank. Ich rufe nun die Frage 158 auf und darf das Wort an Fraktionsvorsitzenden der Freien Demokraten geben. Dr. Naas, Sie haben das Wort. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie viele Straßenbaumaßnahmen mit bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlüssen in Hessen …

Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Das lässt sich prozentual nicht sagen. Das Programm tet sich gegen jede Form des Extremismus. Es ist unklar, ob Sie jetzt die vergangene Förderperiode oder zukünftige Förderperiode meinen. (Zuruf Dr. Frank Grobe (AfD)) Für …

Vielen Dank. – Herr Dr. Grobe von der AfD-Fraktion hat sich ebenfalls für eine Nachfrage gemeldet. Bitte schön.

Herr Staatsminister, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Es gibt eine Nachfrage von Frau Klaes. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Frau Klaes. – Ich darf das Wort an den Ministern des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz geben. Herr Prof. Poseck, Sie haben das Wort. Bitte schön.

Lieber Herr Wysocki, liebes Hessentagspaar, liebe Frau Kaufmann und lieber Herr Kallmeyer, ganz herzlichen Dank für Ihre Grußworte. Herr Wysocki, Sie haben gesagt: Wir sind bereit. – Ich kann Ihnen im Namen der Abgeordneten dieses Hauses entgegnen: Wir sind auch bereit. – Wir freuen uns sehr auf das Wiedersehen in ganz wenigen Wochen auf …

Vielen Dank, lieber Herr Wysocki. – Nun hat das Hessentagspaar das Wort, Frau Kaufmann und Herr Kallmeyer. Ich darf Sie zum Rednerpult bitten. Matthias Kallmeyer: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin Wallmann, sehr geehrter Herr Ministerpräsident Rhein, sehr geehrte Ministerinnen und Minister, liebe Abgeordnete des Hessischen Landtages …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor ich 39. Plenarsitzung des Hessischen Landtages eröffne, ich mich sehr, dass wir heute in guter Tradition das sentagspaar und den Bürgermeister der Hessentagsstadt Hessischen Landtag empfangen können. (Allgemeiner Beifall) Als Botschafter des 62. Hessentages unter dem Motto bringen Hessen auf …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Nach meinen Informationen werden wir jetzt über alle vier Anträge abstimmen. – Ich sehe Zustimmung. Dann verfahren wir so. Ich lasse zunächst abstimmen über Tagesordnungspunkt 27, den Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der SPD, Drucks. 21/2045. – Herr Schon, Sie sind damit einverstanden? …

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete der CDU-Fraktion das Wort. (Zurufe: Herr Ziegler! – Das ist der andere! – einzelte Heiterkeit) – Okay, dann ist es Herr Ziegler der SPD-Fraktion. Bau- Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): dass Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und scheint Herren! Wir sind heute auch …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Müller von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. Hans-Jürgen Müller (Witzenhausen) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Liebe Frau Arnoldt, die großartig angekündigte „Trendwende Wolf“ hat keine Verbesserungen für die hessischen Weidetierhalter gebracht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Kunz-Strueder. – Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Gronemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bauer. – Als Nächste hat die Abgeordnete Kunz-Strueder für die SPD-Fraktion das Wort.