Astrid Wallmann
Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich das Wort den Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen ländlichen Raum geben. Herr Staatsminister Mansoori, haben das Wort. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ein gutes Mobilitätsangebot in allen Formen ist Landesregierung ein wichtiges Anliegen. Daher freut mich, Ihnen mitteilen zu können, dass es im Landesstraßenbewie reich keine Projekte gibt, die auf Ihre Frage zutreffen. – Im Bereich der Bundesstraßen konnte der Bund für vier Straßenbaumaßnahmen mit bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlüssen die Finanzierung nicht sicherstellen, sodass diese nicht ausgeschrieben oder begonnen werden können. Es handelt sich dabei um folgende Maßnahmen: Das ist zum einen die B 44, Ortsumgehung Groß-GerauDornheim im Landkreis Groß-Gerau. Es handelt sich dabei Sium eine Bedarfsplanmaßnahme. Das ist zweitens die B 49, Ortsumgehung Reiskirchen und richOrtsumgehung Lindenstruth im Landkreis Gießen. Es hanauch delt sich auch hierbei um eine Bedarfsplanmaßnahme. die Es handelt sich drittens um die B 275, Ortsumgehung Eschenhahn im Rheingau-Taunus-Kreis. Auch hier handelt es sich um eine Bedarfsplanmaßnahme. keine insoweit Viertens die B-454-Tieferlegung in Stadtallendorf, dritter Bauabschnitt, im Kreis Marburg-Biedenkopf. Es handelt jede sich um eine Um- und Ausbaumaßnahme. gegen Das ist natürlich für die betroffenen Bürgerinnen und Bürist ger vor Ort keine zufriedenstellende Situation. Daher setzt da sich die Landesregierung dafür ein, dass die Situation bald vom Bund verbessert wird. – Vielen Dank. neue
