Astrid Wallmann

Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Das lässt sich prozentual nicht sagen. Das Programm tet sich gegen jede Form des Extremismus. Es ist unklar, ob Sie jetzt die vergangene Förderperiode oder zukünftige Förderperiode meinen. (Zuruf Dr. Frank Grobe (AfD)) Für die zukünftige Förderperiode lässt sich noch Aussage treffen, weil die Vergabeentscheidung noch aussteht, die durch eine Jury getroffen wird. Das Förderprogramm ist, wie ich bereits sagte, gegen Form des Extremismus gerichtet, das heißt, sowohl den Rechtsextremismus als auch gegen den Linksextremismus und auch gegen den Islamismus; denn unser Ziel es, Extremismus umfassend zu bekämpfen. Wir machen keine Unterschiede – um das auch deutlich zu sagen. In der vergangenen Förderperiode lag der Schwerpunkt auf Projekten gegen den Rechtsextremismus. Für die Förderperiode müssen wir jetzt abwarten, wie die berlage der Projekte ist und wie dann die Entscheidungen durch die Jury getroffen werden.