Astrid Wallmann

Lieber Herr Wysocki, liebes Hessentagspaar, liebe Frau Kaufmann und lieber Herr Kallmeyer, ganz herzlichen Dank für Ihre Grußworte. Herr Wysocki, Sie haben gesagt: Wir sind bereit. – Ich kann Ihnen im Namen der Abgeordneten dieses Hauses entgegnen: Wir sind auch bereit. – Wir freuen uns sehr auf das Wiedersehen in ganz wenigen Wochen auf dem Hessentag bei einem mit Sicherheit ganz wundervolles, friedlichen, schönen und fröhlichen Fest. Ich freue mich sehr, dass wir Sie heute hier empfangen konnten. Liebe Frau Kaufmann, lieber Herr Kallmeyer, ich glaube, so geht es allen Abgeordneten: Sie scheinen mir ein ganz besonders geeignetes Hessentagspaar mit einer unglaublich sympathischen Art zu sein. Sie repräsentieren dieses Fest in besonders guter und toller Weise. Schön, dass Sie heute da waren. Ich darf Sie noch kurz verabschieden, Ihnen Geschenke übergeben und freue mich sehr, Sie gleich unten im Plenarteller noch einmal zu treffen. – Danke schön. (Allgemeiner Beifall – Präsidentin Astrid Wallmann überreicht dem Hessentagspaar und dem Bürgermeister Geschenke. – Es wird ein Foto mit dem Hessentagspaar, dem Bürgermeister, Ministerpräsident Boris Rhein und Präsidentin Astrid Wallmann angefertigt. – Erneuter allgemeiner Beifall) Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich eröffne nun die 39. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle die Beschlussfähigkeit fest. Wie Ihnen bekannt ist, hat es im Nachgang zur Bundestagswahl Veränderungen in unseren Reihen gegeben. Herr Frederik Bouffier hat sein Landtagsmandat mit Ablauf des 31. März 2025 niedergelegt. Für Herrn Bouffier ist gemäß § 40 Absatz 1 Landtagswahlgesetz Frau Michelle Kraft Abgeordnete des Hessischen Landtages geworden. (Allgemeiner Beifall) Die Feststellung über die Nachfolge nach § 40 Absatz 5 Satz 1 Landtagswahlgesetz hat der Landeswahlleiter am 1. April 2025 getroffen. Darüber hinaus hat Herr Jan-Wilhelm Pohlmann sein Landtagsmandat mit Ablauf des 1. April 2025 niedergelegt. Für Herrn Pohlmann ist gemäß § 40 Absatz 1 Landtagswahlgesetz Herr Hartwig Jourdan Abgeordneter des Hessischen Landtages geworden. (Allgemeiner Beifall) Die Feststellung über die Nachfolge nach § 40 Absatz 5 Satz 1 Landtagswahlgesetz hat der Landeswahlleiter am 2. April 2025 getroffen. Des Weiteren hat Herr Tarek Al-Wazir sein Landtagsmandat mit Ablauf des 5. April 2025 niedergelegt. Für Herrn Al-Wazir ist gemäß § 40 Absatz 1 Landtagswahlgesetz Herr Andreas Ewald Abgeordneter des Hessischen Landtages geworden. (Allgemeiner Beifall) Die Feststellung über die Nachfolge nach § 40 Absatz 5 Satz 1 Landtagswahlgesetz hat der Landeswahlleiter am 6. April 2025 getroffen. Frau Kraft, Herr Jourdan und Herr Ewald, ich begrüße Sie sehr herzlich in unseren Reihen und freue mich auf die zukünftige Zusammenarbeit. Schön, dass Sie da sind. (Beifall) Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, darf ich Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von den Plätzen.) Wir wollen heute des ehemaligen Landtagsabgeordneten Walter Troeltsch gedenken, der am 22. April 2025 im Alter von 96 Jahren verstorben ist. Herr Troeltsch wurde am 29. Juli 1928 in Kiel geboren. Er studierte zunächst Volkswirtschaftslehre und erlangte das Magisterexamen an der Maxwell-School in Syracuse im US-Bundesstaat New York. Im Anschluss an dieses Studium nahm er eine kaufmännische Tätigkeit in der Textilindustrie auf. Ab 1956 absolvierte er ein Jurastudium in Marburg, das er mit dem zweiten Staatsexamen abschloss. Danach arbeitete er zunächst als Anwaltsassessor, bevor er eine Tätigkeit beim Hessischen Minister für Landwirtschaft und Forsten und in der Landeskulturverwaltung aufnahm sowie als Dezernent beim Landeskulturamt Hessen in Wiesbaden tätig war. Im Dezember 1970 wurde Herr Troeltsch Abgeordneter des Hessischen Landtages, dem er über 20 Jahre bis April 1991 als Mitglied der CDU-Fraktion angehörte. In dieser Zeit war er unter anderem Mitglied des Hauptausschusses – von 1981 bis 1991 als dessen Vorsitzender – und des Innenausschusses. Er war zudem Mitglied der 6., 8. und 9. Bundesversammlung. Herr Troeltsch war darüber hinaus viele Jahre kommunalpolitisch in der Stadt Marburg, im damaligen Kreis Biedenkopf und – nach der Gebietsreform – im Kreis Marburg-Biedenkopf aktiv. Von 1974 bis 1984 war er Kreistagsvorsitzender in Marburg-Biedenkopf, außerdem war er in der Verbandsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelhessen beim Regierungspräsidium Gießen tätig. Wir werden Herrn Troeltsch ein ehrendes Andenken bewahren. Unser tief empfundenes Mitgefühl und unsere Gedanken gelten in dieser schweren Zeit seiner Familie. (Schweigeminute) Wir haben leider einen weiteren Todesfall zu beklagen. Wir gedenken heute auch des am 8. Mai 2025 im Alter von 88 Jahren verstorbenen ehemaligen Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Dörrie. Herr Dörrie wurde am 5. Februar 1937 in Korbach geboren. Nach einer Landwirtschaftslehre absolvierte er ein Volontariat und besuchte dann bis 1961 die Ingenieurschule Witzenhausen. Im Anschluss arbeitete er bis 1991 im Bereich Siedlungs- und Agrarstruktur. Im April 1991 wurde Karl-Heinz Dörrie Abgeordneter des Hessischen Landtages, dem er bis April 2003 als Mitglied der SPD-Fraktion angehörte. Von 1991 bis zu seinem Ausscheiden aus dem Landtag war er Mitglied des Ausschusses für Landwirtschaft, Forsten und Landesentwicklung und der jeweiligen Nachfolgegremien, wobei er von 1995 bis 1999 stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses war. Zudem gehörte er von 1991 bis 1999 dem Ausschuss für Jugend, Familie und Gesundheit an. Herr Dörrie war viele Jahre kommunalpolitisch aktiv, anderem im Kreistag des Landkreises Waldeck-Frankenberg, ab 1985 als Kreistagsvorsitzender. In diesem menhang war er auch Mitglied des Präsidiums des schen Landkreistages. Unsere Gedanken sind in tiefer Trauer und Verbundenheit bei seiner Familie und seinen Angehörigen. (Schweigeminute) Sie haben sich zu Ehren der Verstorbenen von Ihren zen erhoben. Ich danke Ihnen. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.) Kommen wir nun zu den weiteren Mitteilungen. Die ter mir befindlichen Persönlichkeiten für das Kunstwerk „Himmel über Hessen. Licht-gestalten“ sind dieses von Schülerinnen und Schülern der Leibnizschule bach im Rahmen des vom 25. bis 27. März 2025 haltenen Seminars „Im Zentrum der Landespolitik“ wählt worden. Diese sind Adam Opel, Anne Frank, beth Selbert, Ludwig Beck, Clara Schumann, Elisabeth von Thüringen und Johann Wolfgang von Goethe. (Beifall und Zuruf Stephan Grüger (SPD): Wahl!) – Vereinzelter Applaus wird im Protokoll festgehalten. (Heiterkeit) Ich komme nun zur Tagesordnung und darf Sie auf des hinweisen. Die Tagesordnung vom 7. Mai 2025 der Nachtrag vom heutigen Tag liegen Ihnen vor. Der Antrag betreffend Respekt und Anerkennung über Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst – Einsatzkräfte besser und dauerhaft vor Angriffen schützen, Tagesordnungspunkt 28, wurde durch die Fraktion der AfD rückgezogen. Noch eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist Dringlicher Antrag der Fraktion der AfD betreffend heit, Brauchtum und Festkultur verteidigen – Festabsagen aus Sicherheitsgründen verhindern, Drucks. 21/2224. die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird ser Dringliche Antrag Tagesordnungspunkt 49 und wenn niemand widerspricht, nach Tagesordnungspunkt der Aktuellen Stunde der Fraktion der Freien Demokraten, aufgerufen und unmittelbar abgestimmt werden. Ebenfalls eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist Dringlicher Antrag der Fraktion der AfD betreffend maschutz“ und „Klimaneutralität“ sind kostspielige ge, die beendet werden müssen, Drucks. 21/2227. Wird Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird Dringliche Antrag Tagesordnungspunkt 50 und kann, niemand widerspricht, zusammen mit Tagesordnungspunkt 35, dem Setzpunkt der Fraktion der CDU, aufgerufen den. – Ich sehe hier Zustimmung, dann verfahren wir Heute Morgen wurde vereinbart, dass der Gesetzentwurf der Fraktion der Freien Demokraten für ein Gesetz Änderung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes (Zweites Bürokratieabbaugesetz), Tagesordnungspunkt gemeinsam mit der Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen ländlichen Raum, Tagesordnungspunkt 2, aufgerufen Außerdem wurde vereinbart, dass der Antrag der nen der CDU und der SPD betreffend Gesundheitspoliunter tik muss frauengerecht sein: für eine Verbesserung der gesundheitlichen Angebote für Frauen in Hessen in den Zusam- Bereichen Prävention, Gesundheitsförderung und GesundHessi- heitsversorgung, Tagesordnungspunkt 22, und die Aktuelle Stunde der Fraktion der SPD, Tagesordnungspunkt 43, gemeinsam mit einer Redezeit von fünf Minuten pro Fraktion aufgerufen werden. Damit kommen wir zur Feststellung der Tagesordnung für Plät- Änderungen und Ergänzungen. Gibt es Einwände? – Das ist nicht der Fall. Dann ist die Tagesordnung so genehmigt. Entsprechend tagen wir nach dem vorliegenden Ablaufplan heute voraussichtlich bis ca. 19 Uhr. hinIch darf an dieser Stelle, wie immer, die Besucherinnen Mal und Besucher auf der Galerie sehr herzlich willkommen Offenheißen. Schön, dass Sie alle da sind. abgeausge- (Beifall) ElisaIn diesem Zusammenhang darf ich Sie noch informieren, dass heute und in den kommenden zwei Tagen Schülerinnen und Schüler der Freiherr-vom-Stein-Schule Hünfelden Gute den Hessischen Landtag besuchen. Während des Seminars „Im Zentrum der Landespolitik“ werden sie die Gelegenheit nutzen – neben der Teilnahme an den politischen Debatten –, auch Interviews mit Abgeordneten in der Lobby zu führen. Ich wünsche Ihnen interessante Gespräche. FolgenWir kommen nun zu den Entschuldigungen. Entschuldigt sowie fehlen heute von der Fraktion der AfD Herr Abgeordneter Heiko Scholz, von der Fraktion der SPD die Abgeordnete gegen- Karina Fissmann und vonseiten der Landesregierung Frau