Astrid Wallmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir setzen die unterbrochene Sitzung fort, und ich komme zu Tagesordnungspunkt 11: Vereidigung bzw. Hinweis auf den bereits geleisteten Eid der Präsidentin oder des Präsidenten des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen durch die Präsidentin des Hessischen Landtags Nach § 9 Absatz 1 des Gesetzes über …

NaGanz herzlichen Dank an die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Ich bitte um Aufmerksamkeit. Wir können die unterbrochene Sitzung jetzt fortsetzen. Ich habe soeben die Niederschrift über die Wahl des Vizepräsidenten des Hessischen Landtages erhalten. Ich darf Ihnen das Ergebnis vorlesen. Zahl der anwesenden und stimmberechtigten …

Sie ihren Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte um Ihre an Aufmerksamkeit. Ich setze die unterbrochene Sitzung fort. zu Ich habe soeben das Wahlergebnis erhalten und darf Ihnen nun die Niederschrift über die Wahl des Vizepräsidenten des Hessischen Landtages verlesen. Zahl der anwesenden und stimmberechtigten Abgeordneten: 131. …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte um Aufmerksamkeit und setze die unterbrochene Sitzung Ich habe soeben von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern das Ergebnis der Wahl des Vizepräsidenten des Hessischen Landtages erhalten und darf Ihnen nun die Niederschrift verlesen. Niederschrift über die Wahl des Vizepräsidenten des …

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf in zweiter Lesung in der Fassung der Beschlussempfehlung. Ich darf fragen, wer Drucks. 21/2167 zu Drucks. 21/1705 zustimmt. – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freien Demokraten und die fraktionslosen Abgeordneten Herr Gaw …

Vielen Dank. Ich lasse nun über den Entschließungsantrag, Drucks. 21/2194, abstimmen und darf fragen, wer diesem Antrag zustimmt. – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freien Demokraten und der fraktionslose Abgeordnete Gaw. Ich darf fragen: Wer stimmt dagegen? – Keiner. Wer enthält sich? – Die Fraktion der AfD …

Für die Landesregierung spricht nun der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten. Herr Staatsminister Pentz, Sie haben das Wort. Manfred Pentz, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung und Bevollmächtigter des Landes Hessen beim Bund: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine lieben …

Als Nächster hat Herr Abgeordneter René Rock von Fraktion der Freien Demokraten das Wort. René Rock (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! In sem Jahr jährt sich der 8. Mai 1945 zum 80. Mal – Tag, der mit der bedingungslosen Kapitulation des Reiches das Ende des Zweiten Weltkriegs markierte. diesem Tag …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Dorn. – Als Nächster hat der Abgeordnete Grobe von der AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Kalveram. – Als hat die Abgeordnete Angela Dorn von BÜNDNIS GRÜNEN das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Heitland. – Als Nächste hat die Abgeordnete Kalveram von der SPD-Fraktion das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 40. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Nach dem vorliegenden Ablaufplan tagen wir heute aussichtlich bis ca. 19:45 Uhr. Begrüßen möchte ich, wie immer, im Namen der Abgeordneten dieses Hauses die Besucherinnen und Besucher der Galerie. Schön, dass …

Vielen Dank. – Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind damit am Ende der Fragestunde angekommen. (Die Fragen 168 bis 182 sollen auf Wunsch der Fragestellerinnen und Fragesteller in der nächsten Fragestunde beantwortet werden.) Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 2 auf: Regierungserklärung Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, …

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Mir liegen jetzt noch drei Wortmeldungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor, von denen ich aber nur noch Herrn Bocklet als Fragesteller drannehmen kann. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Nein, das kann nicht abgegeben werden, weil wir schon von zwei anderen Abgeordneten Fragen bekommen haben. – Herr Bocklet, Sie können die …

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort. weiter Heike Hofmann, Ministerin für Arbeit, Integration, Jusein, gend und Soziales: nicht Nein, da haben Sie mich missverstanden. Wir haben mit dem Sieben-Punkte-Plan deutlich gemacht – deshalb haben wir diesen Punkt auch aufgenommen –, dass die GemeinSiebenwesenarbeit für sozial …

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, Sie haben das Heike Hofmann, Ministerin für Arbeit, Integration, gend und Soziales: Herr Abgeordneter, ich habe deutlich gemacht, dass Landesregierung die Gemeinwesenarbeit mit hohen dersummen unterstützt, gerade in der Stadt Frankfurt. ist eine ganz wertvolle und unverzichtbare Arbeit, um sozial …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich erneut Wort an Herrn Bocklet geben. Bitte schön.

Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich das Wort an die Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales geben. Frau Staatsministerin Hofmann, bitte schön.

Vielen Dank. – Mir liegen nun keine weiteren Nachfragen vor. Ich rufe die Frage 167 auf und darf das Wort an den Abgeordneten Marcus Bocklet von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben.