Astrid Wallmann

NaGanz herzlichen Dank an die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Ich bitte um Aufmerksamkeit. Wir können die unterbrochene Sitzung jetzt fortsetzen. Ich habe soeben die Niederschrift über die Wahl des Vizepräsidenten des Hessischen Landtages erhalten. Ich darf Ihnen das Ergebnis vorlesen. Zahl der anwesenden und stimmberechtigten Abgeordneten: 128. Zahl der ausgegebenen Stimmzettel: 128. Zahl der abgegebenen Stimmzettel: 128. Zahl der gültigen Stimmzettel: 128. Damit gibt es keine ungültigen Stimmzettel. Auf den Vorschlag Patrick Schenk entfielen 29 Jastimmen, 99 Neinstimmen und 0 Enthaltungen. Ich stelle damit fest: Auf den Vorschlag Patrick Schenk ist die Mehrheit bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Hessischen Landtages nicht entfallen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben die drei geheimen Wahlgänge nun durchgeführt. Wir kommen nun noch im Schlussspurt zu den Abstimmungen über die Beschlussempfehlungen. Ich frage die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer, ob wir mit den Abstimmungen beginnen können. – Ich sehe Zustimmung auf allen Seiten. Dann beginnen wir. Ich schlage vor, auf die Berichterstattung zu verzichten. – Ich sehe allgemeine Zustimmung. Dann verfahren wir so. Ich rufe Tagesordnungspunkt 39 auf: Beschlussempfehlungen der Ausschüsse zu Petitionen – Drucks. 21/2175 – Wer stimmt diesen Beschlussempfehlungen zu? – Das ist einstimmig. Vorsorglich: Stimmt jemand dagegen? – Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit sind diese Beschlussempfehlungen angenommen. Ich darf Sie fragen, ob wir uns darauf verständigen können, dass wir uns bei den weiteren Beschlussempfehlungen auf die Nennung des Tagesordnungspunktes und der Drucksache beschränken können. – Das findet ebenfalls Ihre Zustimmung. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 40, Drucks. 21/2171 zu Drucks. 21/2040. Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen der CDU, der SPD, der AfD, der Freien Demokraten und die drei fraktionslosen Abgeordneten. Wer stimmt dagegen? – Das ist die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Ich frage sicherheitshalber, ob es Enthaltungen gibt. – Das ist nicht der Fall. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen. Tagesordnungspunkt 41, Drucks. 21/2172 zu Drucks. 21/2042. Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen der CDU, der SPD, der AfD und die drei fraktionslosen Abgeordneten. Wer stimmt dagegen? – Das ist die Fraktion der Freien Demokraten. Wer enthält sich? – Das ist die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen. Ich darf Sie darauf hinweisen, dass Tagesordnungspunkt 47 auf das nächste Plenum verschoben wird. Deswegen rufe ich diesen Punkt nicht auf. Ich komme zu Tagesordnungspunkt 48, Drucks. 21/2211 zu Drucks. 21/2176. Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen der CDU, der SPD, der Freien Demokraten, der AfD und die drei fraktionslosen Abgeordneten. Wer stimmt dagegen? (Zuruf) – Ich wiederhole: Wir sind bei Tagesordnungspunkt 48. Der Gesundheits- und Familienpolitische Ausschuss hat eine Beschlussempfehlung abgegeben. Dabei geht es um Familien von Sternenkindern. Ich möchte die Abstimmung wiederholen. Wer stimmt Drucks. 21/2211 zu Drucks. 21/2176 zu? – Das scheint einstimmig zu sein. Gleichwohl frage ich: Stimmt jemand dagegen? – Das ist nicht der Fall. Enthält sich jemand? – Dann ist die Beschlussempfehlung einstimmig angenommen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir sind damit am Ende des heutigen Plenartags angekommen. Es kommt nun noch der Parlamentarische Freundeskreis Baltische Staaten zu seiner Sitzung im Sitzungsraum 102/103 P zusammen. Ab 19:30 Uhr findet das Jahrestreffen PolitikWirtschaft 2025 – – (Unruhe – Glockenzeichen) Ich habe die Sitzung noch nicht geschlossen. Ich möchte jetzt weitermachen. Ab 19:30 Uhr findet das Jahrestreffen Politik-Wirtschaft 2025 der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände in der Rotunde der Kurhaus-Kolonnaden in Wiesbaden statt. Morgen früh um 8 Uhr trifft sich der Parlamentarische Freundeskreis Nordamerika im Sitzungsraum 501 A. Die Sitzung ist geschlossen. Ihnen allen einen schönen Abend. (Schluss: 19:42 Uhr)