Astrid Wallmann

Gut, dann nehmen wir das noch auf. Ich möchte auch nicht versäumen, den ehemaligen Staatssekretär und heutigen Präsidenten des Rechnungshofs, Uwe Becker, in unserem Haus herzlich willkommen zu heißen. Schön, dass Sie da sind. (Allgemeiner Beifall) Meine sehr geehrten Damen und Herren, damit sind wir am Ende der amtlichen Mitteilungen. …

Dann lasse ich nun den Landtag darüber entscheiden. Wer stimmt dafür, die Redezeit auf fünf Minuten festzulegen? Wer stimmt dafür? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und auch der Antragsteller, die Freien Demokraten. Ich darf fragen: Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktion der AfD und die fraktionslosen …

Ich möchte kurz Folgendes ergänzen, weil gerade über Redezeiten gesprochen wird: Es wäre auch denkbar gewesen, dass Sie einfach mitteilen, dass Sie bei siebeneinhalb Minuten bleiben – ich hatte den Antrag der FDP –, und wir hätten direkt darüber abstimmen können. Es war offensichtlich: Sie wollten gerne eine Diskussion hier haben. …

hat Vielen Dank, Herr Schon. – Als Nächster hat sich Herr Lichert gemeldet. Bitte schön. hin- Andreas Lichert (AfD): gab. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir diskutieren jetzt schon sehr viel länger, als wir überein haupt hätten einsparen können. ge- (Beifall AfD – Lisa Gnadl (SPD): Aber warum? – anderen hat- …

BÜNDVielen Dank, Frau Gnadl. – Jetzt hat sich der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion gemeldet. Herr Schon, Sie haben das Wort.

Es gibt nun weitere Wortmeldungen der parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer. Zunächst sich Frau Gnadl gemeldet. Bitte schön.

Ich möchte zunächst feststellen, dass mir der parlamentarische Geschäftsführer der antragstellenden Fraktion Freien Demokraten mitgeteilt hat, dass wir einen Beschluss herbeiführen sollen, jeweils fünf Minuten Redezeit setzen. Jetzt hat sich Herr Dr. Grobe noch einmal gemeldet.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich stelle damit fest, dass die AfD weiterhin darum bittet, dass die Redezeit bei siebeneinhalb Minuten bleibt. Ich darf fragen, ob ein Antrag gestellt wird, die Redezeit durch Beschluss des Landtags auf fünf Minuten festzusetzen. Dies ist nach § 72 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung möglich. (Oliver …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 45. Plenarsitzung und stelle die Beschlussfähigkeit fest. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, darf ich Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von den Plätzen.) Wir gedenken …

Vielen Dank. Ich lasse nun über diesen Gesetzentwurf in dritter sung abstimmen, Drucks. 21/2362 zu Drucks. zu Drucks. 21/607, Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes. Ich darf fragen, wer diesem entwurf zustimmt. – Das ist die Fraktion BÜNDNIS DIE GRÜNEN. Wer stimmt dagegen? – Das sind die tionen von CDU, SPD, AfD, Freien …

Vielen Dank. – Für die Hessische Landesregierung darf ich Herrn Staatssekretär Becker das Wort erteilen. Bitte schön. Uwe Becker, Staatssekretär im Ministerium der zen: Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Abgeordnete! Ich möchte Ihnen das von der Frau ordneten Dahlke angekündigte Sonnentanken nicht zu ge vorenthalten. …

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete SchardtSauer der Freien Demokraten das Wort. Bitte schön. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werte Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Die GRÜNEN wollen mit ihrem Gesetzentwurf, bei dem sie auf die dritte Lesung bestanden haben, steuerliche Anreize für …

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Esther Kalveram, SPD-Fraktion, das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Sebastian Müller, CDU-Fraktion, das Wort. DageSebastian Müller (Fulda) (CDU): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen Es und Herren! Wir können es heute recht kurz halten. Der Gesetzentwurf der GRÜNEN ist sicherlich gut gemeint, aber in den entscheidenden Punkten nicht …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Vohl von der AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Ich lasse nun über den Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes, Drucks. 21/2338 zu Drucks. 21/2170 zu Drucks. 21/2048, in der Fassung der Beschlussempfehlung und des zweiten Berichts in der dritten Lesung abstimmen. Ich darf fragen: Wer stimmt dem Gesetzentwurf zu? – Das sind die Fraktionen der …

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Geis der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Daniel May von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete von den Freien Demokraten das Wort. und Moritz Promny (Freie Demokraten): Zwecke Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sprechen in dritter Lesung über das Handyverbotsgesetz der Landesregierung. Wir Freie Demokraten haben davon unsere kritische Haltung gegenüber diesem …

Entschuldigung, Herr Abgeordneter Grüger, dass ich Sie noch einmal unterbreche. – Eben ist „Dreck am Stecken“ hereingerufen worden. Ist das die Art, wie wir hier miteinander umgehen wollen? (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Zurufe AfD) Lassen Sie mich noch eine weitere Sache ansprechen. Herr Dr. Grobe, Sie …