Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Mir liegen jetzt keine weiteren Nachfragen vor. Ich rufe Frage 217 auf und darf der Abgeordneten Eisenhardt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das erteilen. Bitte schön.

Herr Staatsminister, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr ordneter Meier! Ich stehe auch mit den Verbindungslehrkräften in regelmäßigem Austausch. Mir persönlich nicht zugetragen, dass man sich an der Stelle überlastet fühlt. Insofern ist das derzeit kein …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich erneut das Wort an Herrn Abgeordneten Meier geben.

Vielen Dank. – Zur Beantwortung darf ich dem Minister für Kultus, Bildung und Chancen das Wort geben. Herr Staatsminister Schwarz, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Meier, wie Sie wissen, ist der …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 52. Plenarsitzung und stelle die Beschlussfähigkeit fest. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, darf ich Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von den Plätzen.) Wir gedenken …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind am Ende der Aussprache angekommen. Ich komme nun zur Abstimmung über die Anträge. Wir stimmen zunächst über den Dringlichen Antrag, Drucks. 21/2889, ab. Das ist der Tagesordnungspunkt 2. Ich darf fragen: Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE …

Herr Abgeordneter Müller, kommen Sie bitte zum Schluss. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Danke, Frau Präsidentin, ich komme sofort zum Schluss. – Dazu hat das Verfassungsgericht gesagt: Nein, das ist falsch. – Sie von der AfD-Fraktion sind, wie ich gesagt habe, mit dem Kopf gegen die Wand gelaufen. Die Beule ist dick. Zu Ihren …

mögAls Nächster hat der Abgeordnete Müller von der CDUeinmal Fraktion das Wort. HinArbeit J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, die AfD-Fraktion führt hier etwas ganz Spannendes die vor: viel Wind, viel Staub, um zu tarnen, dass sie nicht sich arbeiten will. allem (Zurufe …

Das werden wir gerne tun. – Als Nächster hat der ordnete Grüger von der SPD-Fraktion das Wort.

Herr Dr. Grobe hat sich zur Geschäftsordnung gemeldet. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion hat nun das Wort.

Als Nächste hat die Abgeordnete Anders von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Herr Richter, bitte kommen Sie zum Schluss.

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Marion Schardt-Sauer der Freien Demokraten das Wort. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Die Schuldenbremse in Hessen ist ein politisches Drama. Shakespeare hätte seine Freude daran gehabt, auch an der Debatte heute und den ganzen …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Weiß von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Staatsminister Prof. Lorz. – Nach festgelegten Rednerreihenfolge hat nun der Abgeordnete Bausch von der AfD-Fraktion das Wort.

Ich Dann haben wir das entsprechend notiert. – Es gibt keine weiteren Entschuldigungen. Dann darf ich noch darauf hinweisen, dass heute zum Ende nun der Plenarsitzung der Haushaltsausschuss im Raum 501 A zusammenkommen wird. IhDann kommen wir noch zu Glückwünschen, ganz frisch am Wochenende. Ich möchte Herrn Abgeordneten Maximilian …

Mitglied Vielen Dank. Das haben wir notiert. – Herr Stirböck, bitte Auschön. Sie haben ebenfalls das Wort. des bewah- Oliver Stirböck (Freie Demokraten): GedanIch möchte Herrn Rock krankheitsbedingt entschuldigen.

auf, Vielen Dank. Das werden wir notieren. – Jetzt hat die Bürparlamentarische Geschäftsführerin Frau Dahlke das Wort. Bitte schön. 18. Januar

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 51. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, darf ich Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von den …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich komme nun Abstimmung der beiden Anträge. Ich rufe zunächst den Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktion der AfD, Drucks. 21/2807, auf und darf fragen: Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die der AfD und der fraktionslose Abgeordnete Herr. stimmt …