Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Zur Beantwortung darf ich dem Minister für Kultus, Bildung und Chancen das Wort geben. Herr Staatsminister Schwarz, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Meier, wie Sie wissen, ist der Hessischen Landesregierung das Thema „Demokratieerziehung und Wertebildung“ ein zentrales Anliegen. Es ist ein Kernbestand unserer Arbeit. Deswegen ist auch die Arbeit der Stadt- und Kreisschülerräte von besonderer Bedeutung. Dort lernen die Schülerinnen und Schüler nämlich ganz konkret, was es heißt, Demokratie zu gestalten. An dieser Stelle – das will ich sehr deutlich unterstreichen – möchte ich mich ausdrücklich bei allen Schülerinnen und Schülern bedanken, die sich in diesen wichtigen Gremien engagieren. Der Austausch mit den Kreis- und Stadtschülerräten ist auch für die Staatlichen Schulämter von großem Interesse. In allen Schulämtern ist man jederzeit zu einem Austausch bereit. Die Staatlichen Schulämter haben kurz vor der ersten Plenarsitzung im September – Ihre mündliche Frage stand schon damals auf der Tagesordnung – berichtet, dass es in diesem Jahr bis dahin bereits mit fast allen Stadt- und Kreisschülerräten gute Kontakte gab und dass auch Treffen stattfanden. Neben den persönlichen Treffen gab es in vielen Fällen auch Infomails, in denen die Staatlichen Schulämter beispielsweise über Veranstaltungen informiert haben. Zudem wurden telefonisch oder per E-Mail Beratungen durchgeführt. Dabei ging es beispielsweise um rechtliche Fragen zum Wahlverfahren. Außerdem haben die Staatlichen Schulämter Stadt- und Kreisschülerräte bei der Organisation ihrer Sitzungen unterstützt. Im Übrigen hat kein Staatliches Schulamt eine Gesprächsanfrage der Kreis- oder Stadtschülerräte abgelehnt. Gleichzeitig berichten die Ämter, dass der Umfang der Zusammenarbeit auch von den handelnden Personen in den Gremien maßgeblich abhängt und dass sich die Schülerräte in vielen Fällen zunächst an ihre jeweiligen Verbindungslehrkräfte wenden, bevor sie Kontakt zu dem Schulamt aufnehmen. Unabhängig davon gilt: Die Schulämter und wir nehmen die Umfrageergebnisse sehr ernst. Das ist eine Selbstverständlichkeit. Lieber Herr Abgeordneter Meier, sie haben die Ergebnisse zum Anlass genommen, alle Kreis- und Stadtschülerräte zu Gesprächen einzuladen, um über die Zusammenarbeit zu sprechen. Einige Treffen fanden bereits im September und im Oktober statt. Aufgrund aktueller Neuwahlen der Gremien stehen noch weitere Termine aus. Beispielsweise wurde der Kreisschülerrat Main-Kinzig erst am 5. November gewählt. Bei den Gesprächen, die bereits stattfanden, war die Atmosphäre durchweg konstruktiv und wertschätzend. Es wurde über Zuständigkeiten und Möglichkeiten der inhaltlichen Unterstützung bei Veranstaltungen gesprochen. Darüber hinaus habe ich am 1. Oktober persönlich mit dem Vorstand des Landesschülerrates über das Thema gesprochen und habe dabei deutlich gemacht, dass die Staatlichen Schulämter jederzeit offen für Gespräche und Beratungen sind. Ich habe den Landesschülerrat gebeten, diese Einladung auch an die Stadt- und Kreisschülerräte weiterzugeben. Ich möchte es an der Stelle wiederholen: Wenn der Wunsch nach einem Austausch besteht, können sich die Stadt- und Kreisschülerräte jederzeit an das jeweilige Staatliche Schulamt wenden. Dort hat man immer ein offenes Ohr für die Belange der Schülerinnen und Schüler.