Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Nun hat sich noch einmal der Abgeordnete Fuchs der AfD-Fraktion gemeldet. Bitte schön.

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich rufe jetzt Einzelplan 05 – Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat – auf. Gemäß unserer Rednerreihenfolge hat als Erster der Abgeordnete Schenk der AfD-Fraktion das Wort. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist die …

Vielen Dank. – Für eine Erwiderung darf ich das Wort an Herrn Staatsminister Schwarz geben. Bitte. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter May, ich weiß gar nicht, wie dünnhäutig Sie sind. (Lachen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es darf wohl noch festgestellt werden, dass Sie stetig die GEW als …

Für eine Kurzintervention darf ich dem Abgeordneten May das Wort erteilen. – Das wird auf die Redezeit angerechnet.

Herr Staatsminister Schwarz, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten May zu? Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Nein, meine Zeit läuft davon. Die Kolleginnen und Kollegen wollen auch noch reden. – Deswegen will ich eines sagen: Die Änderungsanträge der Opposition sind zum Großteil olle Kamellen. (Lachen …

Das Wort hat nun der zuständige Minister für Kultus, Bildung und Chancen. Herr Staatsminister Schwarz, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete! Der Entwurf zum Einzelplan 04 beweist kraftvoll: Bildung ist ein zentraler Schwerpunkt der …

Präsenz Als Nächster hat der Abgeordnete Promny von den Freien Demokraten das Wort. unMoritz Promny (Freie Demokraten): und Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Unser Land befindet sich in einer schwierigen Phase. Wir erleben wirtschaftliche Stagnation auf der einen Seite und gesellschaftliche Unsicherheit auf …

Als Nächster darf ich der Abgeordneten Nina Heidt-Sommer von der SPD-Fraktion das Wort geben.

Herr Abgeordneter May, ich darf Sie an die Redezeit erinnern.

Als Nächster hat der Abgeordnete Daniel May, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort.

Als Nächster hat der Abgeordnete Christian Wendel, Fraktion, das Wort.

Herr Abgeordneter Scholz, ich darf Sie an die erinnern.

wird Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich rufe nun den sich Einzelplan 04 – Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen – auf und erteile gemäß unserer Rednerreihenfolge zunächst % Herrn Abgeordneten Scholz von der AfD-Fraktion das Wort. für dieHeiko Scholz (AfD): der Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! …

gleichen Für die Landesregierung darf ich das Wort an den hessischen Innenminister, Herrn Staatsminister Prof. Poseck, geben. Bitte schön. ApJustiz der

Als Nächster hat der Abgeordnete Moritz Promny der Freien Demokraten das Wort. Moritz Promny (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über Zahlen, aber es geht natürlich auch um Menschen, um die, die nachts Streife fahren, die Brände löschen und unsere Verfassung schützen. Ihnen …

Als Nächste erhält die Abgeordnete Lisa Gnadl, die lamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Wort.

Als Nächster erhält Herr Abgeordneter Christoph Sippel von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Als Nächster hat der Abgeordnete Alexander Bauer CDU-Fraktion das Wort.

Entschuldigung, Frau Weegels. – Ich habe eine Bitte. Hier sind immer wieder Fotografinnen und Fotografen im Haus. Ich habe gestern schon bilateral darauf hingewiesen: Ich bitte, dass alle den Hausausweis entsprechend sichtbar tragen, damit wir von der Sitzungsleitung das auch zuordnen können. Danke schön.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 59. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Am gestrigen Abend hat der Innenausschuss eine schlussempfehlung, Drucks. 21/3561, zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und SPD für ein Kommunales Flexibilisierungsgesetz abgegeben. Die dritte wird, wie …