Astrid Wallmann

90/DIE Vielen Dank. – Die Regie gibt mir Ton, herzlichen Dank auch an die Regie. Meine Damen und Herren, mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Zur Vorbereitung der dritten Lesung wird dieses Gesetz nun an den Innenausschuss überwiesen. Wir müssen auch noch über den Antrag abstimmen. Ich darf einmal ganz kurz fragen: Was machen …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der hessische Innenminister, Herr Staatsminister Prof. Poseck, das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Erich Vohl von der AfD-Fraktion das Wort. (Das Mikrofon der Präsidentin setzt während Worterteilung aus. – Tobias Eckert (SPD): Das kro will auch nicht mehr! – Elke Barth (SPD), an Mitglieder ihrer Fraktion gewandt: Habt ihr einmal mit einem Wahlleiter gesprochen? – ruf SPD: Noch nie! – …

Als Nächster hat der Abgeordnete Sippel das Wort. der Staats- (Das Mikrofon der Präsidentin setzt zum Ende dieser Worterteilung wieder ein. – Zurufe: Oh! – Rüdiger oder Holschuh (SPD): Ich war es nicht! – Robert Lambrou (AfD): Das war die Reaktion auf Herrn HolRechts- schuh! – Lisa Gnadl (SPD): Das war schon vorher!)

Wir wir Kommen Sie zum Schluss. werist:

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Problem ist, dass die Anlage hier nicht mehr funktioniert. Das Mikrofon am Rednerpult ist aber scharf geschaltet. Ich würde jetzt – ich hoffe, Sie verstehen mich – Herrn Abgeordneten Holschuh von der SPD-Fraktion das Wort erteilen.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete der Freien Demokraten das Wort. Moritz Promny (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Politik ist dann glaubwürdig, wenn sie nicht so viel spricht, aber alles hält. Dieses Gesetz verspricht Flexibilität, in der Praxis wird es aber Bürokratie erzeugen. (Beifall …

Vielen Dank für die Berichterstattung, Herr Bauer. – Die vereinbarte Redezeit beträgt siebeneinhalb Minuten. Ich gebe Ihnen auch sogleich das Wort und will mir noch einen geschäftsleitenden Hinweis erlauben. Ich habe die Redner von den Freien Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Rednerreihenfolge getauscht, weil die Freien …

Vielen Dank. – Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Nach § 14 Absatz 1 der Geschäftsordnung kann der tag am Schluss der ersten Lesung beschließen, den entwurf ohne Überweisung an einen Ausschuss anzunehmen. Diesen Antrag hat der Abgeordnete Franz soeben in nem Wortbeitrag gestellt. Ich darf nun fragen, ob nehmen besteht, dass …

Das Wort hat nun der Hessische Ministerpräsident Boris Rhein.

dieVielen Dank für die Berichterstattung. setzen Wir haben eine festgelegte Rednerreihenfolge bei dieser Drucks. Generaldebatte. Ich will sie Ihnen kurz zur Kenntnis geben, auch für die Besucherinnen und Besucher. Es beginnt – in die Fraktion der AfD, dann folgen der Hessische Minister– präsident, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Devon …

Vielen Dank. – Mir liegen jetzt keine weiteren Nachfragen vor. Wir sind damit am Ende dieser Fragestunde angekommen. Sie ist damit abgehalten. (Die Fragen 257 bis 270 sollen auf Wunsch Fragestellerinnen und Fragesteller in der Fragestunde beantwortet werden.) Ich darf nun zunächst auf ein paar Veränderungen der gesordnung zu sprechen …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister Prof. Dr. Lorz, bitte schön. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Und dass das überhaupt nicht in den Ressorts bekannt war! Das beantwortet die Frage!)

Vielen Dank. – Für eine weitere Nachfrage darf ich das Wort an den Abgeordneten Sippel von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben. Bitte schön.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister Prof. Dr. Lorz, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Für eine erneute Frage darf ich das Wort an Herrn Abgeordneten und Fraktionsvorsitzenden Dr. Naas geben. Bitte schön. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Zunächst einmal herzlichen Glückwunsch zu dieser kleinen Regierungserklärung. Es waren zehn Minuten Antwort auf eine relativ einfache …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Minister der Finanzen. Herr Staatsminister Prof. Lorz, bitte schön.

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Nachfragen Ich rufe Frage 256 auf und darf das Wort an den Abgeordneten und Fraktionsvorsitzenden der Freien Demokraten, Herrn Dr. Naas, geben. Bitte schön, Sie haben das Wort. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Inwiefern findet die …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben erneut das Wort.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine Nachfrage geht das Wort erneut an den Abgeordneten Roos. Bitte schön.