Astrid Wallmann

Ich weise noch einmal darauf hin: Das Wort hat der Abgeordnete Ziegler. Ich würde darum bitten, dass er seine Rede in Ruhe fortführen kann. Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): Problematisch ist eben auch, dass Verantwortung gezielt an die falsche Stelle geschoben wird. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aber bei Mercosur war es …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete der SPD-Fraktion das Wort. Marius Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben in den letzten Wochen von den Kolleginnen und Kollegen der GRÜNEN viel politischen Theaterdonner zur Wallauer Spange gehört. Aber jenseits der …

Entschuldigung, wenn ich Sie ganz kurz unterbreche, Abgeordnete Walther. – Herr Staatsminister Mansoori, würde Sie bitten, nicht die Reden der Abgeordneten kommentieren.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Nach meiner Kenntnis wird jetzt abgestimmt. – Okay, werde ich jetzt beide Anträge abstimmen lassen. Ich rufe zunächst den Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der SPD, Drucks. 21/3535, auf und fragen: Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind …

Als Nächste hat die Vorsitzende der CDU-Fraktion, Ines Claus, das Wort.

Herr Abgeordneter Grüger, lassen Sie mich bitte diese erst einmal aussprechen. (Heiterkeit) Herr Abgeordneter Grüger, wir bezeichnen und adressieren niemanden mit den Worten „Halten Sie die Klappe“. Ich rüge Sie hiermit dafür. – Sie haben jetzt wieder das Wort, und ich bitte Sie, dass wir diese Debatte jetzt noch in aller Ruhe …

Als Nächster hat der Abgeordnete Grüger der SPD das Wort.

Jetzt darf ich das Wort an den Fraktionsvorsitzenden Freien Demokraten, Herrn Dr. Naas, geben. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Kollege Lichert, das habe ich, ehrlich gesagt, überdass haupt nicht verstanden. Aber es war abenteuerlich, zu sagen: (Beifall CDU und SPD – Heiterkeit Peter Franz und J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU)) …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für die zweite Runde liegen mir bisher zwei Wortmeldungen vor. Zunächst Herr Abgeordneter Lichert der AfD-Fraktion. Redezeit: drei Minuten.

Vielen Dank. – Meine sehr geehrten Damen und wir sind nun am Ende der Aussprache zu den Einzelplänen angekommen. Wir kommen nun zu den Abstimmungen. Ich schaue einmal in Richtung der parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer. Wir können damit beginnen. Ich würde Sie bitten, dass Sie alle Platz nehmen. für die Annahme …

Nun hat die Abgeordnete Eisenhardt von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, mir liegen weitere Wortmeldungen vor. Ich könnte Ihnen jetzt vortragen, wie sich die Redezeiten entwickelt haben, weil die Landesregierung keine Redezeit mehr übrig hatte. Ich gehe aber einmal davon aus – zumindest habe ich diese Signale bekommen –, dass Sie gar nicht mehr so viel Redezeit benötigen. …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, bevor wir fortfahren, möchte ich in Richtung der parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer kurz den Hinweis geben, dass wir nach der Beratung dieses Einzelplans mit den Abstimmungen beginnen werden. Bevor Herr Staatsminister Gremmels ans Rednerpult tritt, möchte ich mir noch …

Vielen Dank. – Als Nächster hat Herr Dr. Bürger von den Freien Demokraten das Wort. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass Einzelplan 15 als letzter Einzelplan aufgerufen wird, kenne ich schon. Das ist natürlich der Nummerierung geschuldet. Selten hat es aber so …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Lucas Schmitz von der CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Eisenhardt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Für eine Erwiderung darf ich das Wort an Herrn Abgeordneten Kaffenberger geben. Bitte schön.

Vielen Dank. – Für eine Kurzintervention darf ich Herrn Dr. Grobe von der AfD-Fraktion das Wort geben. Bitte schön.

Als Nächster hat der Abgeordnete Kaffenberger, SPDFraktion, das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, nun rufe ich den Einzelplan 15 Einzelplan 15 – Hessisches Ministerium für schaft und Forschung, Kunst und Kultur – auf. Ich darf zunächst als erstem Redner Herrn Dr. be von der AfD-Fraktion, zugleich parlamentarischer schäftsführer, das Wort erteilen. Bitte schön. (Lucas Schmitz (CDU): Dann mal los!)