Astrid Wallmann

Das Wort hat nun der zuständige Minister für Kultus, Bildung und Chancen. Herr Staatsminister Schwarz, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete! Der Entwurf zum Einzelplan 04 beweist kraftvoll: Bildung ist ein zentraler Schwerpunkt der schwarz-roten Landesregierung. (Beifall CDU und SPD) Meine Damen und Herren, trotz wirtschaftlich herausfordernder Zeiten ist der Bildungsetat ein verlässlicher Pfeiler für unsere Schülerinnen und Schüler, für unsere Lehrkräfte, für unsere Schulen insgesamt und damit für das Land Hessen. Wir als Landesregierung stehen für Verlässlichkeit, und diese Verlässlichkeit kann man wunderbar verdeutlichen – nämlich mit Zahlen. Wir reden über den Haushalt. Herr Abgeordneter May, der Bildungsetat steigt um sage und schreibe 385 Millionen Euro. Mit erstmals über 6 Milliarden Euro für Bildung im Lande Hessen durchbrechen wir eine Schallmauer. Nahezu 6,2 Milliarden Euro sind ein Rekordwert, meine Damen und Herren; darauf möchte ich hinweisen. (Beifall CDU und SPD – Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aber keine zusätzlichen Stellen!) Schwarz-Rot setzt dort einen Schwerpunkt, und SchwarzRot ist da sehr konsequent, nahezu 62.000 Stellen sind ein stabil hohes Niveau. Wir haben gestern in der Fragestunde darüber gesprochen, wir haben die kleinsten Klassen bei der Integration. Ich habe die Zahlen genannt, mir fehlt die Zeit, das heute zu wiederholen. Es ist schlicht und ergreifend eine andere Datenlage, als Sie die Welt beschreiben. Das will ich auch sagen, meine Damen und Herren Abgeordnete: Wir haben eine fast 40 % höhere Stellenzuweisung, als zur Abdeckung der Stundentafel eigentlich erforderlich wäre; fast 40 % über dem eigentlich erforderlichen Niveau. Wir reagieren damit nicht nur auf höhere Schülerzahlen, sondern auch auf die zunehmenden Herausforderungen, Herr Abgeordneter May. Deswegen legen wir obendrauf, deswegen schauen wir genau, was es deswegen sind die Schulen auch verlässlich mit dem sonal ausgestattet, das sie brauchen. (Beifall CDU und SPD) Ich bin dem Kollegen Christian Wendel und der Nina Heidt-Sommer sehr dankbar dafür, dass sie gesagt haben, dass man in Zeiten wie diesen klug wortung tragen und klug Akzente setzen muss; und das wir. Ich will Ihnen drei Punkte aufzählen: Erstens. Fachkräftesicherung für langfristig gute Lehrkräfte- und Unterrichtsversorgung. Auch in wirtschaftlich ausfordernden Zeiten ist das Land Hessen ein ganz ausragender Arbeitgeber. Wir setzen nämlich den Weg A 13 für Grundschullehrkräfte verlässlich und konsequent fort. Fast 19 Millionen Euro werden dafür eingesetzt. (Beifall CDU und SPD) Ja, konsequent, weil die Damen und Herren das haben. Für den Quereinstieg, um die Bedarfe zu decken, wir 7,3 Millionen Euro. Es funktioniert dank der Ein-FachLehrkräfte, deren Zahl sich von 45 auf 94 innerhalb Jahres verdoppelt hat. Das ist ein schöner Erfolg, mehr 100 % Steigerung. (Zuruf Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Ich nenne einen zweiten Punkt: Vereinbarkeit von und Beruf. Für den Ganztag haben wir zusätzlich 21,3 lionen Euro. Dann wollen wir einmal den Vergleich Kollege Wendel war so freundlich und hat darauf wiesen. Im Schuljahr 2013/2014 haben 38 % der schulen ein Ganztagsangebot vorgehalten; heute sind 84 %. Im Vergleich zum Schuljahr 2024/2025, dem Schuljahr, haben wir einen Zuwachs von nahezu Ganztagsangeboten; das ist ein Plus von 13.000 innerhalb eines Jahres. Wenn das nicht konsequent und eine ist, dann weiß ich nicht, wovon Sie reden. (Beifall CDU und SPD) Weil es hier Fraktionen gibt, die das Lied des Scheiterns singen und lieben – Lieblingsmelodie –, (Zurufe AfD: Lehrer singen das Lied! – Die konservativen wieder!) will ich Ihnen einmal Folgendes sagen. Das Deutsche gendinstitut und die TU Dortmund kommen in einer zu folgendem Ergebnis: Der Bedarf für die Erfüllung Rechtsanspruchs liegt zwischen 68 und 75 %. Die Hessische Landesregierung plant mit 80 %, und kommt es: In diesem Schuljahr steht für 69 % der schülerinnen und Grundschüler ein Ganztagsangebot Verfügung, das den Rechtsanspruch erfüllt. Darin enthalten sind Plätze auch für Horte. Das zeigt: Wir übererfüllen jetzt schon, bevor es überhaupt losgeht, meine Damen Herren. Das ist die Wahrheit. Lassen Sie uns über chen reden. (Beifall CDU und SPD – Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was ist mit den Eltern, die nen Platz bekommen?) Herr Abgeordneter May, gerne zu Ihnen: Das ist tolle Nachricht für Familien, eine tolle Nachricht für braucht; tern und im Übrigen auch eine gute Nachricht für die Per- Wirtschaft. Denn, wenn die Eltern wissen, es gibt ein Ganztagsangebot, dann können ganz wunderbar sowohl die Mutter als auch der Vater arbeiten gehen. Das ist auch gut für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Deswegen sind 5.400 Stellen für den Ganztag gut investiert für das gesamKollegin schon te Land. Verant- (Beifall CDU und SPD) tun Ich nenne einen dritten Punkt: konsequente Stärkung der Bildungssprache Deutsch, ein umfangreiches Maßnahmenpaket, das deutschlandweit Schule macht, im besten Sinne des Wortes. Verpflichtende Vorlaufkurse, Intensivklassen, her- Deutschförderung für Kinder, die dem Unterricht nicht hervollständig folgen können, Förderkurse auch im laufenden zu Betrieb, das alles gehört dazu. Deswegen investieren wir im Haushaltsplan 2026 300 Millionen Euro. Das ist gut investiertes Geld. Deutsche Sprache ist Bildungssprache und damit eine Chancensprache. verdient (Beifall CDU und SPD) haben Meine Damen und Herren, das will ich auch sagen: Innovation ist der Schlüssel zu guter Bildung. Wir verankern eines die datengestützte Schul- und Unterrichtsentwicklung in als unseren Schulen. Wir verknüpfen Diagnoseinstrumente für Fördermaterialien, wie beispielsweise „Mathe sicher können“. Das ist zu Beginn dieses Schuljahres gestartet. Familie Wir sind bei dem Thema Fortbildung hervorragend aufMilgestellt. Ich nenne das Programm QuaMath. Das ist im ziehen. vergangenen Schuljahr losgegangen. Hier sind echte Exhingepertenlehrkräfte unterwegs, ausgebildet von WissenschaftGrundlerinnen und Wissenschaftlern, und die bauen Schulteams es für die Unterrichtsentwicklung in Mathematik. Seit diesem letzten Halbjahr, genau genommen seit einem Monat, ist das Gan13.000 ze am Netz. Priorität Deswegen will ich sagen: Wir setzen konsequent das um, was die datengestützte Unterrichtsentwicklung betrifft. Im Mittelpunkt dabei stehen Deutsch und Mathematik. Darum geht es nämlich im Zentralen. 30 Pilotschulen in allen Schulformen sind hier am Start. Da werden die Lernverläufe systematisch erhoben und in konkrete Fördermaßnahmen übersetzt, Schein- (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Daten erheben Sie denn?) JuStudie verbindlich und nachvollziehbar, Herr Abgeordneter May. des Wir setzen Fortbildung und Beratungsangebote zu der entsprechenden Vorbereitung konsequent in Zusammenhang, und dadurch können wir datenbasierte Entscheidungen jetzt treffen, und zwar auf allen bildungspolitischen Ebenen. Grundzur In Hessen gilt: keine Diagnose ohne Förderung. Ich verkürze das: keine Daten ohne Taten. Das muss immer zum Schluss in Handlung übersetzt werden. und Tatsa- Da mir jetzt die Zeit wegläuft, will ich eines zum Digitalpakt Schule sagen. Einige haben es angesprochen. Sie wissen sehr genau, keiner hat dafür härter gerudert und härter gekämpft, dass es endlich kommt. Jetzt kommt es. Wir sind keiseinerzeit im Gespräch mit der einen oder anderen Bundesregierung gewesen. Wir haben lange darauf gewartet. Wir eine setzen es jetzt um und werden in der dritten Lesung zum El- Haushalt genau dieses Thema besprechen. Zum Thema Smartphone. Lieber Herr Abgeordneter Promny. 100 % der Rückmeldungen, die wir bekommen, sind mehr als positiv. Ich weiß nicht, wo Sie unterwegs sind, aber in der Lebenswirklichkeit nicht wirklich. (Beifall CDU und SPD) Das will ich auch sagen: Wenn man hier zuhört, wer hier welche Geschichten erzählt, merkt man: GRÜNE und AfD beziehen sich permanent auf die GEW. Ich will es nur feststellen. Permanent sind sowohl Sie als auch die Herrschaften immer mit Bezugnahme auf die GEW unterwegs. Ich finde das ganz bemerkenswert. (Zuruf Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) – Ich wollte es nur gesagt haben. – Unter dem Strich: Wir reagieren auf gestiegene Herausforderungen. Wir haben das Kompetenzzentrum „Gesunde Schule“. Ich bin der Kollegin Heidt-Sommer sehr dankbar. Es ist ein toller Schwerpunkt, es geht an den Start. Vielen Dank, liebe Nina, dass du darauf hingewiesen hast. (Beifall CDU und SPD)