Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete der SPD-Fraktion das Wort. Marius Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben in den letzten Wochen von den Kolleginnen und Kollegen der GRÜNEN viel politischen Theaterdonner zur Wallauer Spange gehört. Aber jenseits der inszenierten Herr Aufregung von Frau Kinkel, heute Morgen von Herrn IhFrömmrich und jetzt eben von Frau Walther gibt es eine Sache, die uns eigentlich einen sollte. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Du müsstest mal sehen, wenn ich mich aufrege!) ProjektDeshalb beginne ich mit etwas Verbindendem. Die Wallauer Spange ist und bleibt eines der wichtigsten Schienenprojekte in Hessen. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Schreibt sogar Rede die AfD!) Kleine Maßnahme, große Durchschlagskraft – sie bindet Wiesbaden direkt an die ICE-Schnellfahrstrecke an, verkürzt den Weg zum Flughafen deutlich und entlastet das gesamte Rhein-Main-Gebiet. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Warum macht ihr nichts?) ich Kurzum: Die Wallauer Spange schenkt Lebenszeit, stärkt zu den Wirtschaftsstandort und ist ein elementarer Baustein für den Deutschlandtakt. (Beifall SPD und vereinzelt CDU – Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Alles richtig! Aber warum macht ihr nichts?) KoalitiRouti- Der Nutzen ist eindeutig. Die Studien sind eindeutig. Desder halb steht die Wallauer Spange weiterhin im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes. Wir brauchen sie. Thema Meine Damen und Herren, zwischen unserem Entschlieheute ßungsantrag und der Nachricht über die Ablehnung des Antrags durch das Eisenbahn-Bundesamt liegt nur ein Tag. der- Um es mit John Lennon zu sagen: Leben ist das, was passiert, während man andere Pläne macht. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE PlanfestGRÜNEN): Oder sich nicht kümmert!) startet genannDas Eisenbahn-Bundesamt ist eine unabhängige Behörde. nicht (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): GenauVielleicht hätte man sich kümmern sollen!) ein – Herr Frömmrich, dort kommen Sie nicht mit gutem Zureden weiter. – Wenn das Eisenbahn-Bundesamt sagt, die über Unterlagen sind nicht genehmigungsfähig, dann kann auch Räumen kein hessisches Ministerium mit dem Zauberstab wedeln. Sie tun (Beifall SPD und vereinzelt CDU – Jürgen Frömmbesseres rich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Da hätte man sich fragen können! Es geht um den Sachstand!) InNehmen Sie das ruhig mit einem Augenzwinkern. Wir Danke können hier im Landtag Kerzen anzünden, Räucherstäbchen aufstellen oder das Universum freundlich anschauen – gebaut wird am Ende nur das, was die Deutsche Bahn genehmigungsfähig einreicht. (Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Anrufen! Nachfragen! – Glockenzeichen) Ziegler Genau da liegt das Problem: bei der mangelhaften Arbeit der DB InfraGO. Unser Antrag ist deshalb heute nicht überholt, er ist wichtiger geworden. Wir wollen die Wallauer Spange – nicht irgendwann, nicht vielleicht, sondern weiterhin. Denn, wenn ein Verfahren stolpert, ist die Antwort nicht, ein Projekt einzumotten. Die Antwort ist: neu aufsetzen, besser machen, weitergehen. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sich engagiert dafür einzusetzen, würde ich mir wünschen!) Jetzt kommen wir zum Setzpunkt der GRÜNEN. Ich habe mir diesen Setzpunkt durchgelesen: mehrmals, mit Kaffee, ohne Kaffee – in der Hoffnung, irgendwo eine Lösung zu finden. Gefunden habe ich vor allem eines: Lautstärke, viel Lautstärke. (Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In einem Antrag?) Sie erwecken permanent den Eindruck, als sei die Wallauer Spange endgültig gescheitert, als sei dieses Projekt politisch beerdigt worden, (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir sind aber nicht bei Harry Potter!) als müsse man den Menschen jetzt erklären, dass alles verloren ist. (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Marius