Astrid Wallmann

Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Mir wurde signalisiert, dass alle vier Anträge vereinbarungsgemäß an den zuständigen Europaausschuss, mitberatend an den Innenausschuss, überwiesen werden. Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 27 auf: Antrag Fraktion der Freien Demokraten Verkehrsbelastung in Edermünde-Grifte reduzieren – …

Der Abgeordnete Bletzer möchte jetzt eine persönliche Bemerkung abgeben. Das erfolgt nach § 81 unserer Geschäftsordnung. Aufgrund vorangegangener Erfahrungen weise ich ausdrücklich darauf hin und zitiere in diesem Zusammenhang die Geschäftsordnung: „Das Mitglied des Landtags darf nur Angriffe auf die eigene Person zurückweisen oder …

Mit einer verbleibenden Redezeit von 37 Sekunden, bei der ich ausdrücklich darum bitte, dass sie nicht überschritten wird, hat nun noch einmal der Fraktionsvorsitzende der AfD, Herr Lambrou, das Wort. (Zuruf SPD: Die Zeit läuft!)

Herr Staatsminister Pentz, ich bitte – – (Minister Manfred Pentz: Das ist unfassbar!) Herr Staatsminister Pentz – – (Minister Manfred Pentz: Das ist eine Frechheit! – Zuruf AfD: Das ist ein Mitarbeiter!) Herr Staatsminister Pentz, ich bitte, dass es keine Zwischenrufe von der Regierungsbank gibt. Das Wort hat Herr Abgeordneter Schneider.

Entschuldigung, Herr Abgeordneter Schneider, dass ich Sie Robert kurz unterbreche. – Ich habe eine Bitte. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in diesem Haus sitzen, die Teil dieser Plenarsitzung und hier anwesend sind, fordere ich ausdrücklich auf, weder zu klatschen noch Zwischenrufe zu tätigen, sonst hat das hier ein Ende. Ich will …

Das Wort hat die Abgeordnete Klaes. ge- Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inland Das ist ja das Beispiel zum Thema Frauenrechte. Sie sind keine Stimme für Frauen- und Menschenrechte, das wurde massive gerade noch einmal sehr deutlich. Islams. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und Freie Demokraten) anderen Präsidentin Astrid …

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Klaes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Vorsitzende der AfDFraktion, Herr Lambrou, das Wort.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine zweite Runde hat sich der Abgeordnete Ulloth der SPD-Fraktion gemeldet. Die Redezeit beträgt drei Minuten.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Fraktionsvorsitzende der AfD, Herr Lambrou, das Wort.

Als Nächster hat der Abgeordnete Schneider, CDU-Fraktion, das Wort.

von Entschuldigung, Herr Abgeordneter Büger. – Ich bitte, von Beifalls- oder Zustimmungsbekundungen auf der Bedie suchertribüne abzusehen. Danke schön. ein die Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Aus der Mitte dieses Taten Landtages setzen wir heute ein gemeinsames Zeichen, auch schon durch viele gute …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schaue noch einmal in Richtung der parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer. Mir ist zur Kenntnis gegeben worden, dass alle drei Anträge an den zuständigen Wirtschaftsausschuss überwiesen werden. – Da sehe ich zustimmendes …

dieses Vielen Dank. – Das Wort hat nun der Abgeordnete Gagel der AfD-Fraktion.

Als Nächster hat Herr Abgeordnete Ziegler von der Fraktion das Wort. Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Fakt Sie polarisieren seit Wochen. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Oh! Opposition ist schuld!) Komplexe Verfahren kann man nicht einfach abräumen. Das ist genau das, was …

Vielen Dank. – Für eine zweite Runde darf ich das Wort an den Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herrn Abgeordneten Mathias Wagner, geben. Redezeit: drei Minuten. Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Wirtschaftsminister, man hat Ihrer Rede angemerkt, mit welcher …

nacharneuen Vielen Dank. – Für die Landesregierung darf ich nun das Wort an den Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum geben. Herr Staatsminister Mansoori, bitte schön. der Verzözur Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, hat, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: genau Sehr geehrte Frau …

richtig, Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion hat nun der Abgeordnete André Stolz das Wort.

Vielen Dank. – Herr Abgeordnete Gagel, ich erlaube mir noch kurz den Hinweis, dass ich zukünftig darum bitte, wenn Zettel hochgehalten werden sollen oder Zeichnungen gezeigt werden, dass Sie das bitte vorher anmelden. Ich habe das zuvor gar nicht gesehen. Ich habe das jetzt toleriert. Das ist eine Regel, die hier gilt. Ich möchte noch …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Ziegler. Frau Walther, ich spreche Sie jetzt noch einmal direkt Ich bitte, dass Sie diese Zwischenrufe, die relativ nent sind, etwas unterlassen. (Marius Weiß (SPD): Nicht nur von ihr!) Wir wollen allen Rednern zuhören. Sie haben auch Redezeit übrig, wenn Sie noch einmal ans Rednerpult kommen wollen. Wir …